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via: Werbeblogger
markenrechtliches Sammelsurium
Fälschungen oft minderwertig, gesundheitsgefährdend oder lebensbedrohlich
Am 17. Juli 2008 startete der Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) im Stuttgarter Flughafen die Wanderausstellung „Schöner Schein. Dunkler Schatten.“
APM wurde 1997 als Gemeinschaftsinitiative maßgeblich vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dem Markenverband und dem Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) gegründet und zählt heute über 80 in- und ausländische Unternehmen zu seinen Mitgliedern.
Der Hausherr Prof. Georg Fundel, Geschäftsführer der Flughafen Stuttgart GmbH, und Dr. Rüdiger Stihl, Vorsitzender des APM, nahmen die Eröffnung vor. Es ist die erste öffentliche Station der Wanderausstellung. Bis zum 07. August ist sie im Verbindungsgang Terminal 1 – 3 / Ebene 3 zu sehen. Ziel der Ausstellung ist es, die Verbraucher stärker zu sensibilisieren. Neben Waren aus dem Textil- und Accessoirebereich werden auch alltägliche Konsumgüter wie Spirituosen, Zigaretten und diverse Kosmetika ausgestellt. Zudem wird besonderes Augenmerk auf sicherheitsrelevante Güter wie Bohrmaschinen, Bremsscheiben und Kugellager gelegt.
Quelle: umweltruf.de
Nachdem bereits hier im Blog und auch im law blog berichtet wurde, hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt nachgezogen und den Löschungsantrag gegen die Wortmarke “law blog” (Registernummer: 30524784) offiziell veröffentlicht. Die Veröffentlichung im Markenblatt erfolgte in der Ausgabe 29/2008.
“Ist durch das RechtsdienstleistungsG die Anmeldung von Marken für Dritte durch Nichtjuristen legal?” hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt.
Die Antwort fiel mit 69% eindeutig gegen die Markenanmeldung durch Nichtjuristen aus. 18% der der Befragten sehen einen höchstrichterlichen Klärungsbbedarf in dieser Frage.

Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Frage, ob das amtliche Markenregister zu jeder Marke den verantwortlichen Prüfer des DPMA veröffentlichen sollte.
Muss ein Teufelzeug sein, die unter der Registernummer 30119096 eingetragene Schorle: Der Bauer donnert den Traktor gegen den Baum auf dem die Kühe weiden…

Passenderweise beansprucht die Marke auch Schutz in der einschlägigen Klasse 33.
Quelle: DPMA