Unter dem Titel “Was ändert sich zum 1. November 2008?” informiert das Deutsche Patent- und Markenamt über die Auswirkungen der Änderung der Markenverordnung bezüglich nationaler Markenanmeldungen, internationaler Registrierungen und geografischer Herkunftsangaben.
Buchtipp: Internationales Markenrecht und Internet
Internationales Markenrecht und Internet: Grundlagen, Markenrechtsverletzungen und Internationale Konfliktfälle
von Denise Fricke
Broschiert: 96 Seiten
Verlag: Vdm Verlag Dr. Müller (Februar 2008)
ISBN-10: 3836456990
Preis: 49,00 EUR
Löschungsanträge (45/2008)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 09 953
Nizzaklassen: 16, 18, 21, 24, 25, 28, 31
304 08 926
Modern Gala
Nizzaklassen: 16, 20, 28
Quelle: DPMA
studiVZ vs. BoerseVz – der aktuelle Stand
So hat das Hamburger Landgericht mit Urteil vom 30.09.2008 (Az. 312 O 464/08) entschieden, dass die einstweilige Verfügung, die die Verwendung von „BoerseVz“ im geschäftlichen Verkehr vorläufig untersagt, bis zu einer endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren aufrechterhalten wird. Das Anlegerportal ist mittlerweile übrigens unter boerseZV.de erreichbar.
Quelle: e-recht24.de
MontagsMarken 46. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 12.11.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 268 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30772923
Nizzaklassen: 41, 42
30773296
Nizzaklassen: 03, 05, 44
30773284
Nizzaklassen: 06, 20, 35, 40
Quelle: DPMA