Hätte ich nicht schöner sagen können!

Leseranwalt

Vorsicht vor gefakten Artikeln

Samstag, 18. Oktober 2008 03:08

Wer gefälschte Waren wissentlich oder unwissentlich in Umlauf bringt, der bekommt wegen des Produktpiraterie-Gesetzes schnell Post vom Rechtsanwalt. Dieser fordert eine schriftlichte Erklärung, in der drin steht, dass man den Verkauf der besagten Ware unterlässt. Bei Nichteinhalten drohen hohe Geldstrafen.

Berliner Morgenpost

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

30 682

Nizzaklassen: 07, 08
Anmeldetag: 07.03.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008

31 261
Kyriazi Frères
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 06.01.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.01.2008

34 072

Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 10.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 20.10.1908

Registernummer: 119545

Wortmarke: Alpia

Nizzaklassen: 30, 31, 32, 33
Waren: Kakao und Kakaoprodukte, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorei-Waren, Backpulver, Puddingpulver, Tee (Genußmittel), Liköre, Schaumweine, kohlensäurehaltige Fruchtsäfte, Limonaden, Mineralwässer, alkoholfreie Getränke aus Malz und Milch, Kindermehl, Malzextrakt, präpariertes Hafermehl und andere präparierte Mehle, präparierte und nicht präparierte Mehle mit Zusatz von Kakao und Schokolade und gequetschter Hafer mit und ohne Zusatz von Kakao und Schokolade, Speisegewürze
Inhaber: Barry Callebaut AG, Zürich
Früherer Inhaber: STOLLWERCK AKTIENGESELLSCHAFT

Quelle: DPMA

General Motors bietet Hummer-Marke an

Vor diesem Hintergrund stellt GM seine Geländewagenmarke Hummer nun auch offiziell zum Verkauf.

An Interessenten seien entsprechende Unterlagen versandt worden, bestätigte eine Hummer-Sprecherin dem “Wall Street Journal”.

[…] Angaben zum erhofften Preis und zum Zeitplan für den bereits seit Jahresmitte vorbereiteten Hummer-Verkauf machte die Sprecherin nicht. Letzten Aussagen des Managements zufolge beläuft sich der Wert von Hummer und der Fabrik zusammen auf 2 bis 4 Mrd. Dollar.

Quelle: punkt.ch

Danke an Ralf für den Tipp!

Thomas-Mann-Preis und der Markenschutz

Der Grund für die starke Anteilnahme lag womöglich nicht in der Person des bisher jüngsten Mann-Preisträgers, sondern am Städtekrieg zwischen Lübeck und München um einen solchen Preis.

[…] Bürgermeister Bernd Saxe, der den Preisträger Daniel Kehlmann herzlich begrüßte, ging in seiner Ansprache auf den peinlichen Vorfall ein. Wie berichtet, war der Präsident der Bayerischen Akademie der schönen Künste, Dieter Borchmeyer, vor wenigen Tagen auf die Idee gekommen, den bisherigen Großen Literaturpreis Bayerns in Thomas Mann-Preis umzubenennen. Offenbar gibt es auf dem Gebiet der Geisteswissenschaften keinen Markenschutz.

Quelle: HL-live

Man kann den Bürgermeister beruhigen: Den Markenschutz gibt es, man muss ihn allerdings auch beanspruchen, z.B. durch eine Markenanmeldung.

Einige Beispiele:

Karlspreis
Registernummer: 30570603

DER BAYERISCHE FILMPREIS
Registernummer: 30243739

Adolf-Grimme-Preis
Registernummer: 30329836