Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 16 504
Nizzaklasse: 42
307 03 204
Nizzaklassen: 35, 45
Quelle: DPMA
BPatG: Die Drachenjäger
Leitsatz:
Die Drachenjäger
Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge “Die Drachenjäger” für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 – Der kleine Eisbär.
Quelle: Bundespatentgericht
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
“Schützen Sie Ihren Unternehmensnamen”
Unternehmen haben bei der Wahl ihrer Schlüsselbegriffe zur Werbung bei Google weitgehend freie Hand, urteilte der Bundesgerichtshof kürzlich. Rechtsanwalt Olaf Gillert sagt im Interview mit manager-magazin.de, welche Konsequenzen Unternehmen daraus ziehen sollten.
Quelle: manager-magazin.de
HABM: Kanzleien bei dänischen Markenanmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen dänischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
ZACCO DENMARK A/S (1 086)
CHAS. HUDE A/S (946)
SANDEL, LØJE & WALLBERG (762)
PATRADE A/S (616)
INTERNATIONALT PATENT-BUREAU A/S (538)
JOHAN SCHLÜTER (515)
BUDDE SCHOU A/S (506)
LARSEN & BIRKEHOLM A/S (226)
BECH-BRUUN LAW FIRM (225)
GORRISSEN FEDERSPIEL KIERKEGAARD (173)
Quelle: Alicante News
Happy Birthday – Tempo wird 80
In diesen kalten Tagen ist es wieder vor aller Mund und Nase: Das Papier-Taschentuch. Seit 80 Jahren hat sich für das Tüchlein der Name einer Marke als Gattungsbegriff in die deutsche Sprache eingeschlichen.
Wer um ein «Tempo» bittet, nimmt in seiner Not meist auch gerne Produkte der Konkurrenz. Und wer «die billigen Tempos» verlangt, wird verstanden, obwohl er eigentlich gar keine Tempos will.
Quelle: sueddeutsche.de
Und auch die älteste Tempo-Marke aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes datiert vom 29. Januar 1929.
Registernummer: 407752
Wortmarke: Tempo
Anmeldedatum 29.01.1929
Nizzaklasse 16, 21
Waren: Papier, Papierwaren, insbesondere Taschentücher, Wischtücher, Servietten, Windeln, Einschlagtücher aus Papier- und Zellstoffwatte
Inhaber: AB SCA Finans, Stockholm, SE
Die älteste Wort-/Bildmarke stammt vom 10.02.1953.
Registernummer: 656377
Nizzaklasse: 16, 24
Waren: Taschentücher, Gesichtstücher, Mundtücher, vornehmlich solche aus Zellstoffwatte; Papier und Pappe, Papier- und Pappwaren, insbesondere Klosettpapier und Attrappen, Schrankpapier, Papierservietten
Inhaber: AB SCA Finans, Stockholm, SE
Quelle: DPMA
Zur Geschichte der Marke Tempo in der Wikipedia.