MontagsMarken 17. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 28.04.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 311 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008027772

Nizzaklassen: 41, 43

302008027843

Nizzaklassen: 18, 25, 35

302008027956

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 43

302008027983

Nizzaklassen: 35, 45

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Logotäuschung: Roche vs. Merz

WIPO: Gebührenänderung Türkei

OLG Hamburg: Nivea kann die Benutzung der blauen Hintergrundfarbe dem Konkurrenten Dove nicht verbieten.

Globale Markeninhaber zu neuen TLDs befragt

BPatG Entscheidungen 15/2009

EuGH: Gleichbehandlung von Markenanmeldungen – Zur Bindungswirkung von Voreintragungen

Warnung vor nicht amtlichen Schreiben

Arla stellt auf einheitliches Logo um

Löschungen nach Widerspruch (15/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 22 450
Omnifit
Nizzaklassen: 05, 10

305 26 241
LIGNOTEC
Nizzaklassen: 01, 05, 19

306 39 178

Nizzaklasse: 35

307 18 147
Pearl Style
Nizzaklasse: 03

307 39 926

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA