Google Chrome OS

Google will Microsoft in seinem Kerngeschäft Konkurrenz machen: Rund um den Browser Chrome will der Konzern ein neues Betriebssystem aufbauen. Zunächst speziell für kleine, leichte Laptops mit Internet-Zugang, später für mehr – ein Betriebssystem-Krieg steht bevor.

Quelle: Spiegel

Eine passende Marke gibt es auch schon – allerdings nicht von Google.

Europäische Gemeinschaftsmarke
CHROM-OS WEB CHROMOSOME OPERATING SYSTEM
Registernummer: 2151678

Nizzaklassen: 09, 25, 35, 38, 41, 42
Waren & Dienstleistungen:
09 Softwareprogramme.
25 Bekleidungsstücke.
35 Werbung und Werbevermittlung; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierungen.
38 Technischer Betrieb von Portalseiten im Internet als Werbeträger oder für e-commerce (Einzelhandelsdienstleistung).
41 Software- und Hardwareschulung; Schulung im Bereich der Informationstechnologie; Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Musikdarbietung, Herausgabe von Musikwerken; Veranstalten von Kunstausstellungen; Veranstalten von Events, nämlich Erlebnisvermittlung und Organisation von erlebnisorientierten Veranstaltungen.
42 Entwicklung und Lizenzierung von Software zur Erstellung von Internet-Homepages, multimedialen Darstellungen und Flash-Programmierung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bewirtung von Gästen; Konzeptentwicklung, Design und Realisation interaktiver computergestützter Kommunikationssysteme, sowie Beratung hinsichtlich dieser Dienstleistungen; Erstellen von Informationen und Publikationen im world wide web durch Dateneingabe oder Design einer Webseite.

Quelle: HABM

Löschungen (27/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

395 41 406

Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

396 51 193
BIOVERO
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 69 779
Gastrosophie
Nizzaklassen: 29, 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 04 811

Nizzaklassen: 18, 25, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 64 851
Esslinger Kelterteufel
Nizzaklasse: 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

EuG: Kein Markenschutz für Schokoriegelform

Das Europäische Gericht erster Instanz hat die Klage der Mars, Inc. gegen die Löschung der dreidimensionalen Marke (Registernummer: 818864) zurückgewiesen (Rechtssache T-28/08).

Mars hatte die gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM geklagt nachdem diese die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung aufgehoben und die Gemeinschaftsmarke für nichtig erklärt hatte.

Pressemitteilung des EuG.

Siehe auch Bericht in der Süddeutschen Zeitung.