20 Brands & Products that Died in 2009 Danke an Ralf für den Tipp!
“Geistige Eigentumsrechte” auf 500 Jahre alte Bilder
Höchstes spanisches Gericht will Beschwerde von Bacardi im Streit um Rum-Marke Havana Club anhören
20 Jahre Fanta 4
Heute steigt in Stuttgart das Heimspiel zum 20. Geburtstag der Fantastischen Vier.
Wer, so wie ich, nicht live dabei sein kann, darf sich auf die Übertragung im ZDF dokukanal freuen. (Seitdem ich diesen Kanal empfange, sehe ich übrigens den Silberstreif der Hoffnung für die Sinnhaftigkeit meiner Fernsehgebühren am Horizont!)
Zur Einstimmung auf das Konzert ein Blick ins Markenregister:
2072742
Nizzaklassen: 09, 14, 15, 16, 25, 28, 32
30515833
Lauschgift
Nizzaklassen: 25, 38, 42
30705187
Fornika
Nizzaklassen: 09, 25, 41, 45
39653790
Nizzaklassen: 09, 14, 15, 16, 25, 28, 32, 35, 38, 41
39956612
Lauschgift
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35
39959347
Four Play
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41, 42
39959352
Four Artists
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41
Quelle: DPMA
Viel Spaß beim Konzert mit Bananenweizen und nem dicken Pulli an!
Die Stellung entscheidet über den Erfolg
Einen interessanten markenrechtlichen Vorgang beschert uns der Kollege Prof. Dr. Schweizer aus München.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Markenanmeldung “Schweizer Rechtsanwälte” (Az. 304 04 754) wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde ein. Ohne Erfolg.
[…] Dass kleine Unterschiede oftmals große Wirkung haben, zeigt sich im Folgenden: Die Marke “Rechtsanwälte Schweizer” (Az. 305 59 499) wurde beanstandungslos in das Markenregister eingetragen. Sie genießt über eine Internationale Registrierung sogar Schutz in der Schweiz.
Quelle: Markenserviceblog.de
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.07.1909
Registernummer: 123666
Nizzaklasse: 03
Inhaber: M. Kappus GmbH & Co.,
Quelle: DPMA
Parteimarken: Die Grünen
Im Vorfeld der anstehenden Bundestagswahl mal ein kurzer Blick auf die Marken der Parteien. Betrachtet werden die Marken der Parteien und der entsprechenden Fraktionen, Landesverbände oder Ortsvereine. Marken parteinaher Organisationen müssen draussen bleiben. [Disclaimer: Die Reihenfolge der untersuchten Parteien ist willkürlich und spiegelt nicht zwangsläufig die politischen Präferenzen des MarkenBlogs wider! ;-)]
Heute die Marken von Bündnis 90/Die Grünen:
Registernummer: 1126592
Nizzaklasse: 16
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin
Registernummer: 30305525
Green Card
Nizzaklasse: 35
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin
Registernummer: 30672239
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin
Registernummer: 30672240
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin
Registernummer: 30771359
Stachel
Nizzaklasse: 09, 16, 38
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch den Vorstand, Berlin
Registernummer: 30779601
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin
Registernummer: 30779602
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41
Inhaber: Partei Bündnis 90/Die Grünen, vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin, Berlin
Quelle: DPMA
Alicante News
Der aktuelle Newsletter Juli 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (22 Seiten im PDF-Format)