Löschungen nach Widerspruch (30/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 58 505
Marcus-Bräu
Nizzaklasse: 32

304 66 580

Nizzaklassen: 35, 36, 37

305 24 928
ProBio
Nizzaklasse: 05

305 24 933
ProBio-Fit
Nizzaklasse: 05

306 33 183

Nizzaklassen: 16, 25, 41

306 39 442
Davital
Nizzaklasse: 05

306 44 028

Nizzaklasse: 35

306 71 195
Excellence Alliance
Nizzaklassen: 35, 36, 41

307 12 543
EL GAUCHO
Nizzaklassen: 30, 31

307 29 905

Nizzaklassen: 29, 30

307 30 025
Grand Hoof
Nizzaklassen: 05, 31

307 60 922
TIGERON
Nizzaklassen: 12, 25

307 80 330
DM-TOYS
Nizzaklasse: 28

Quelle: DPMA

BPatG: CENA und CMA nicht verwechslungsfähig

In der Beschwerdesache 27 W (pat) 45/08 hat sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Entscheidung der Markenstelle des DPMA angeschlossen, dass die Wortmarken CENA und CMA keine Verwechslungsgefahr aufweisen.

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Markenstelle hat zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat anschließt, den Widerspruch wegen mangelnder Gefahr von Verwechslungen der Vergleichsmarken nach § 43 Abs. 2 Satz 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen.

Quelle: Bundespatentgericht

Löschungsanträge (30/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 04 528
Culinaria
Nizzaklassen: 29, 30

302 32 623
JIMI HENDRIX
Nizzaklassen: 09, 15

303 60 069
Nordschleife
Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 14, 25, 27, 37

306 43 373
estatements
Nizzaklasse: 16

307 31 389

Nizzaklasse: 45

30 2008 046 345
DRSB Union internationaler Volksbanken UIV
Nizzaklassen: 35, 36, 42

30 2008 049 516
Posterbike
Nizzaklassen: 12, 35, 37, 39

30 2008 064 988
GOH Grundsätze ordnungsmäßiger Honorarberatung
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 36, 38,41, 42

30 2008 069 019

Nizzaklassen: 29, 33, 43

Quelle: DPMA

planetsolar

Das Projekt:

Die Weltumrundung mit einem «Solarkatamaran», das heisst, mit einem Fahrzeug, welches mit leisem, umweltschonendem Antrieb ausschliesslich auf der Basis erneuerbarer Energien funktioniert.

Diese einzigartige Herausforderung beruht auf einer Philosophie mit dem hohen Anspruch, Mentalitäten und Hybridfahrzeug-Technologien zu verändern. Eine solche Evolution setzt sowohl die Entwicklung von Verbundmaterialien und -strukturen als auch die Herstellung und Lagerung von photovoltaischer Energie (oder Solarstrom) voraus.

Quelle: Planetsolar.org

Die Marke:
Internationale Registrierung
Nr: 983736
planetsolar
Nizzaklassen: 12, 16, 25, 28, 41
Benannte Vertragsstaaten: EM, US
Basismarke: CH
Inhaber: PlanetSolar SA

Das Schiff:

Wird derzeit in Kiel gebaut.

Einen solarbetriebenen Katamaran der Superlative baut seit Oktober 2008 die Kierim-Yachtbau-Werft im Nordhafen. Das futuristische Hightech-Boot wird einmal 30 Meter lang, 15 Meter breit und acht Meter hoch sein. Der Katamaran wird in Kohlefaserkomposit-Bauweise hergestellt und reicht bereits fast von einer Hallenwand zur anderen.

[…] Ab März wird man das Boot bei Probefahrten auf der Förde bewundern können.

Quelle: kn-online

DPMA: Eintragung einer g.g.A.

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche 2009 veröffentlicht:

Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 007.9
Düsseldorfer Senf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA

Bekannte Marken vor dem Schiedsgericht

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich aktuell einige bekannte Marken gehen unberechtigterweise registrierte Domains durchsetzen.

Die Facebook, Inc. erstritt die Domain facebook.ir.
(Fall Nr.: DIR2009-0001)
Facebook, Inc. v. Majid Karimian Ghannad

Die Domain legowatch.com wurde auf die LEGO Juris A/S aus Dänemark übertragen.
(Fall Nr.: D2009-0685)
LEGO Juris A/S v. EcomMutual

Gemeinschaftlich haben die DHL Operations B.V. aus Amsterdam und die DHL International GmbH mit Sitz in Bonn die Domain dhlpost.com herausgeklagt.
(Fall Nr.: D2009-0579)
DHL Operations B.V., DHL International GmbH v. Ebrahim Pour Samandi

Und die Domain google4people.net geht wenig überraschend an die Google Inc.
(Fall Nr.: D2009-0453)
Google Inc. v. txtcorp