Bountys Schicksalsgenossen

Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden.

302008009404

Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Darstellung einer an der Oberfläche mit fünf Einkerbungen für das
Zerteilen sowie einer Zierschraffur versehenen Schokoladentafel als
übliche Variante einer gewöhnlichen Formgebung”

302008016997

Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung

302008050306

Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Variante einer üblichen Formgebung (“Schokolade-Taler”)”

302008079800

Nizzaklassen: 30, 31
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Bildliche Darstellung der beanspruchten Waren”

302008054119

Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Zurücknahme”

Quelle: DPMA

BPatG: Schultütenspitze

29 W (pat) 19/08

Leitsatz:

Schultütenspitze

Zu den Voraussetzungen der Anmeldung einer Positionsmarke (§§ 6 Nr. 6, 12 Abs. 3 MarkenV), sowie zur Beanstandungspflicht des DPMA gemäß § 36 Abs. 2 i. V. m. §§ 33 Abs. 1 und 2, 32 Abs. 2, 36 Abs. 1 Nr. 1, 36 Abs. 2 MarkenG unter Verschiebung des Anmeldetags (vgl. BPatG GRUR 2007, 63 – KielNET).

Quelle: Bundespatentgericht

MontagsMarken 38. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 22.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 274 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008064703

Nizzaklassen: 16, 29, 30

302008047991

Nizzaklassen: 07, 09, 11

302008060326

Nizzaklassen: 35, 41, 42

302008060593

Nizzaklassen: 29, 33

Quelle: DPMA