IG Metall übernimmt ihr Logo

Die IG Metall – Gewerkschaft für Produktion und Dienstleistung im DGB hat die Wort-/Bildmarke “IGM” (Registernummer 306 11 434) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 22.02.2006 Schutz in den Nizzaklassen 5, 6, 8, 9, 14, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 34, 35, 41 und 42.

Quelle: DPMA

Erstaunlicherweise finden sich keine prioritätsälteren Marken für das Logo der Gewerkschaft.

Aldi übernimmt Wort-/Bildmarken

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wort-/Bildmarken “HOME Creation” und “Living Art” übernommen.

Registernummer: 300 88 252

Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

Registernummer: 300 88 254

Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

Die Marken befanden sich bisher im Besitz der GEBRA Nonfood Handelsgesellschaft mbH & Co. KG aus Bochum.

Quelle: DPMA

Löschungen (32/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 147 711
Almrausch
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 103 684

Nizzaklasse: 31
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 78 498
SiMSa
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 03 544

Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 03 545
Waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 64 768

Nizzaklassen: 32, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 069 285

Nizzaklassen: 35, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Arzneimittelfälschungen

Betriebskrankenkassen und Apotheker klären im Internet über Tricks der Fälscher auf und warnen vor dubiosen Internetangeboten
Der Handel mit gefälschten Produkten, die sogenannte Markenpiraterie, boomt. Besonders beunruhigend dabei: Die drastisch gestiegene Zahl an gefälschten Arzneimitteln, die in Deutschland sichergestellt werden. Hauptvertriebsweg ist das Internet. Erst vor wenigen Wochen hat die Zollfahndung Essen einen internationalen Internethandel mit nachgemachten Potenzmitteln zerschlagen. In einem Lager im Ruhrgebiet wurden über 47.000 Tabletten sichergestellt, die in den Versandhandel über das Internet gehen sollten.
Diese Besorgnis erregende Entwicklung haben der BKK Landesverband Nordrhein-Westfalen und der Apothekerverband Nordrhein e.V. zum Anlass genommen, um eine wichtige Verbraucherinformation zum Thema Arzneimittelfälschungen zu entwickeln. „Das neue Internet-Video kann kostenlos eingesehen werden unter www.bkk-webtv.de erklärt Karin Hendrysiak, Pressesprecherin des BKK Landesverbandes NRW.

Quelle: press::network