markenrechtliches Sammelsurium
Heise informiert zur EV des LG Köln: Ein Sprecher des Landgerichts Köln bestätigte gegenüber heise online den Erlass der Verfügung (Az: 31 O 482/09) und wies auf die Einschränkungen des Verbots hin. Das gelte nur für die Verwendung des Begriffs im Bezug auf tragbare PC-Geräte auf in Deutschland abrufbaren Internetseiten. Das Verbot gelte nicht, wenn … Continue reading “Erst Netbook, jetzt Smartbook”
Der Streit wegen des Markennames “Netbook” ist beigelegt. Das Unternehmen Psion, dem die Namensrechte an dem Begriff gehören, verzichtet von nun an auf diese Rechte und gibt den Namen frei. Quelle:
Nachdem Dell und Intel dem Noch-Besitzer Psion Teklogix jüngst vorwarfen, die US-Markenaufsicht mit falschen Angaben zur angeblichen Verfügbarkeit seines “netBooks” getäuscht zu haben, weil die Geräte angeblich schon seit Jahren nicht mehr verkauft werden, hat Psion dies nun gegenüber JKOnTheRun dementiert. Anders als von Dell und Intel behauptet, will Psion noch im Jahr 2006 Millionenumsätze … Continue reading “Netbook-Streit – Markeninhaber reagiert”
Neben dem Heise Danke an
Der Computerhersteller Dell Inc. geht gegen die Europäische Gemeinschaftsmarke “NETBOOK” vor. Am 18. Februar 2009 wurde der Löschungsantrag basierend auf Verfallsgründen beim HABM eingereicht. Psion wird nunmehr also nachweisen müssen, dass die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre rechtserhaltend benutzt wurde. […] Quelle: HABM
Im Zuge von Psions Bemühungen, seine Marke zu schützen, hat das Unternehmen seine Markenrechte auch gegenüber Google geltend gemacht. Wie üblich hat Google daraufhin die Buchung von Werbung mit den Begriffen über sein Werbesystem Adwords gesperrt. Dort heißt es nun: “Aus Gründen des Markenschutzes ist es Adwords-Kunden nicht gestattet, das Wort ‘Netbook’ in Google-Adwords-Anzeigen zu … Continue reading “Netbook – Google macht Anzeigen dicht”