markenrechtliches Sammelsurium
Die Kampagne “Kein Bock auf Nazis” (KBAN) hat es geschafft: Die von dem bekannten Nazi Timo Schubert u.a. für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ (siehe Störungsmelder-Beitrag hier) wurde aufgrund des KBAN-Antrags am 28.12. offiziell gelöscht. Da der Nazi nach Aussage des KBAN-Anwalts innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung … Continue reading “Marke “Hardcore” gelöscht”
Mitteilung vom 27.02.2009 In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke “Hardcore” (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Die Wortmarke “Hardcore” wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen: * Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24), * Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25), * Dienstleistungen … Continue reading “DPMA zur Marke “Hardcore””
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 307 24 134 Nizzaklassen: 29, 32 307 63 594 Nizzaklassen: 41, 43 30 2008 045 099 Hardcore Nizzaklassen: 24, 25, 40 30 2008 056 641 SchokoLatius Nizzaklasse: 30 Quelle: DPMA
Hardcore immer noch gegen Nazis Schweizer Alleinerziehende gewinnt Prozess gegen deutschen Medienkonzern Kurz gesagt (1)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 45 915 STEALTH Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14 30 2008 045 099 Hardcore Nizzaklassen: 24, 25, 40 30 2008 051 078 Nizzaklassen: 09, 35, 42 Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 85 013 ERGO CONSULT Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42 301 30 733 Nizzaklassen: 06, 19 304 25 955 BABUSCHKA Nizzaklassen: 29, 43 305 50 286 Nizzaklasse: 32 305 68 486 Nizzaklasse: 45 305 75 135 Nizzaklassen: … Continue reading “Löschung nach Widerspruch (15/2007)”