“Goldbär” Streit reloaded

Zur Auffrischung noch einmal kurz der Hintergrund des “Goldbären” Streits. Schokoladenhersteller Lindt bringt den unten als dargestellten Bären auf den Markt.


Registernummer: 1090383
Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US
Nizzaklasse: 30

Haribo als Inhaber der Wortmarke “Goldbär” sieht die eigene Wortmarke durch die assoziative Verwechslungsgefahr verletzt.

Das LG Köln hatte im Dezember 2012 die Verwechslungsgefahr bejaht und dazu ausgeführt:

Das Gericht hat sich damit der Auffassung der Klägerin angeschlossen, wonach die Verbreitung dieses Produkts gegen die für sie eingetragene deutsche Wortmarke „GOLDBÄREN“ verstoße und die Ausgestaltung des „Lindt Teddys“ der Beklagten nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes „GOLDBÄR“ darstelle. Der Verkehr stelle bei Anblick eines verkörperten Goldbären mit roter Schleife im Süßwarensegment unweigerlich eine Verbindung zu der Klägerin her. Dies gelte umso mehr, als die Verwendung der Bezeichnung „Goldbär“ für das Produkt der Beklagten auch durch die Bezeichnung des im Ostergeschäft durch die Beklagte erfolgreich vertriebenen bekannten Schokoladenhasens als „Goldhase“ nahe gelegt werde.

(Aktenzeichen des Landgerichts: 33 O 803/11).

Zwischenzeitlich wurde durch einen Berliner Rechtsanwalt noch die nachfolgende 3D-Marke beim DPMA angemeldet. Die Idee, dass hier ein Mandant, möglicherweise sogar aus der Schweiz, hinter dieser Anmeldung steht, ist wohl nicht völlig abwegig.


Markennummer DE302013021957
Dreidimensionale Marke
Klasse: 30
Anmeldedatum: 13.03.2013

Quelle: DPMA

“Goldbären-Streit” vor dem OLG

Das LG Köln hatte im Dezember 2012 im Streit um den in Goldfolie gewandeten Schokoladenhohlkörper der Lindt AG auf eine Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke “Goldbär” von Haribo entschieden.

Heute darf sich das OLG Köln mit der interessanten Rechtsfrage beschäftigen, ob ein dreidimensionales Produkt mit einer Wortmarke verwechselt werden kann.

DPMA: Markenanmeldung online

Ab dem 12. November 2013 können Sie Markenanmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirektWEB). Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke ohne größeren Aufwand schnell und günstig an. Die Markenanmeldung kostet für drei Waren- und Dienstleistungsklassen 290 Euro. Zur Auswahl der zu schützenden Waren- und Dienstleistungen steht Ihnen ein elektronischer Warenkorb zur Verfügung.
– Weitere Informationen unter Anmeldung

Quelle: DPMA

EuG: Knud gegen Knut – das Urteil

Urteil in der Rechtssache T-250/10
Knut IP Management Ltd / HABM

Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT – DER EISBÄR zugunsten des Berliner Zoos

Wegen der Gefahr von Verwechslungen mit der älteren deutschen Marke KNUD hat das Gemeinschaftsmarkenamt
die Eintragung von KNUT – DER EISBÄR als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd
zu Recht abgelehnt.

Quelle: Pressemitteilung des EuG

Autonamen: Männer bevorzugen High-Tech, Frauen Lifestyle

Wenn es um Autonamen geht, gehen die Geschmäcker von Männern und Frauen auseinander. Auch Jung und Alt haben unterschiedliche Präferenzen. Zu diesem Ergebnis kommt die Düsseldorfer Namensagentur Nomen International in ihrer aktuellen Autonamenstudie.

Düsseldorf, 03.09.2013. Jedes Jahr kommen zahlreiche neue Automodelle und -varianten auf den Markt. Neben technischen Details und dem Design spielt auch der Name eine wichtige Rolle. Dieser muss auffallen und auch gefallen, schließlich wird er vergleichsweise häufig laut ausgesprochen. „Wer sich mit dem Namen nicht anfreunden kann, wird in den meisten Fällen auch das Auto ablehnen“, erklärt Sybille Kircher, Geschäftsführerin von Nomen International in Düsseldorf. Welche Namen die Deutschen ansprechen, hat die Namensagentur nun in einer repräsentativen Studie ermittelt. Dazu wurden 500 Verbraucher in Deutschland im Juni 2013 von Nomen Research mit Hilfe des Online-Panels „Research Now“ befragt.

Nomen-Autonamenstudie: So wurde getestet

Untersucht wurde, wie Verbraucher auf neue Modellnamen reagieren. Befragt wurden jeweils etwa zur Hälfte Männer (49 Prozent) und Frauen (51 Prozent). 40 Prozent der Befragten waren im Alter zwischen 18 und 44 Jahren, die übrigen Teilnehmer waren älter. Weitere Kriterien waren Einkommen und Interessen. Es wurden 46 Namen vorgelegt, darunter eher unbekannte Prototyp-Namen sowie einige frei erfundene Namen. Die dazugehörigen Dachmarken wurden nicht mitgenannt, um die Namensbewertung nicht zu beeinflussen.

Geschlechtertypische Präferenzen

Was Autonamen betrifft, gehen die Geschmäcker von Männern und Frauen deutlich auseinander. Inhaltlich geben Männer Namen den Vorzug, die auf Kraft, Technologie oder Selbstdarstellung abzielen. Im Unterschied dazu reagieren Frauen positiver auf Lifestyle-bezogene Themen wie Reisen („Sunbeat“) oder Geselligkeit („Friend-me“). Darüber hinaus bevorzugen Männer männlich klingende Namen wie „Venator“, „Polestar“, „Bugster“. Frauen mögen dagegen einen weiblichen Wortklang („Gloria“, „Kedra“).

Jüngere bevorzugen englische Namen

Namenspräferenzen hängen auch mit dem Alter der Zielgruppe zusammen. Die Befragten unter 44 Jahren fanden englische Namen am attraktivsten („Surf“, „Rocks“, „Mighty“). Inhaltlich kamen die Themen Entdecken, Sport und Musik gut an. Demgegenüber fühlten sich die älteren Befragten tendenziell von Namen lateinischen Ursprungs angezogen („Venator“, „Gloria“). Sie empfanden die lateinischen Namen als leichter aussprechbar und verbanden damit inhaltlich insbesondere Prestige, Qualität und Komfort.

Alle Autofans mögen High-Tech-Namen

Dennoch lassen sich Verbraucher nicht in Schubladen stecken. Unabhängig vom Geschlecht zeigte sich, dass autoaffine Personen Namen bevorzugen, die an High-Tech („Technospace“) und Fahrspaß („Crosslane“) denken lassen. Personen, die sich nicht für Autos interessieren, präferierten dagegen Namen, die elegant, entspannt und angenehm klingen („Taleo“, „Sunbeat“). Allen Befragten gemeinsam war die Abneigung gegen Namen, die sich nur schwer aussprechen lassen („MKT“, „Z-spec“).

In der Praxis lassen sich die Zielgruppen gerade bei Volumenmodellen jedoch nicht trennscharf abgrenzen lassen. „In diesen Fällen entscheiden sich die Hersteller zumeist für offene Namen, deren Klang international als sympathisch empfunden wird und die inhaltlich übergreifende Themen wie Mobilität oder Lebensfreude bedienen“, erklärt Markenexpertin Sybille Kircher.

Quelle: Pressemitteilung NOMEN International Deutschland GmbH