markenrechtliches Sammelsurium
Abmahnung für Marcel Bartels, Mein Parteibuch wegen der unerlaubten Verwendung der Bekleidungsmarke Dsquared.
Seltsam – Marcel wo gibt es denn die Klamotten bei dir?
So wie berichtet ist das schon wieder derselbe hanebüchene Tinneff wie die Vakona Dönermaschine Story vom Lawblog.
Ach ja, das ist die Marke, um die es geht:
Wenn die Tagesschau, während an der Elbe Existenzen und ganze Städte im Hochwasser versinken, ihre 20:00 Uhr Nachrichten mit der Entscheidung in der Torwartfrage aufmacht, frage ich mich mal wieder sehr ernsthaft warum ich diese Gebühren bezahle.
Handelsblatt vom 23.02.2006
Löschungsklagen helfen nur bedingt
Wenn die neue EU-Domain bereits reserviert ist . . .
Pressemitteilung der Intergenia AG vom 24.02.2006
Intergenia macht massive Probleme bei EU-Domains aus
Da hatten aber zwei Personen identische hochgradig ähnliche Gedanken…
Abgesehen davon vergessen sie möglicherweise, dass nicht jede generische Domain, die mittels Marke registriert wurde, tatsächlich zum Verkauf bestimmt ist. Diese Domains dürften auch für eigene Projekte der Domaininhaber wertvoll sein.
Die Chancen tatsächlich einem Markeninhaber die notwendige Bösgläubigkeit nachzuweisen, dürften eher gering sein.
Aus der Pressemitteilung von EURid:
Die meisten Anträge, die in der ersten Stunde eingebracht worden sind, stammen von Antragstellern aus:
Deutschland 16 592
Niederlande 13 418
Vereinigtes Königreich 5 248
Frankreich 4 931
Belgien 4 841
Schweden 4 567
Innerhalb dieser ersten Stunde beträgt der Anteil der Anmeldungen aus Deutschland 23,3%.
Bezogen auf den gesamten Registrierungszeitraum hat EURid 79.364 Anträge aus Deutschland erhalten, der Anteil liegt bei 30,3%.
Quelle: Sunrise Status Report
Udo Vetter vom Law Blog wird wegen der Erwähnung eines Markennamens mit Abmahnung bedroht.
Shopblogger Björn Harste wird vom Sozialgericht Bremen mit dem Vorwurf der Namensanmassung angeschrieben.
Und Werbeblogger Patrick Breitenbach wird aufgefordert den Namen Heidi Klums aus der URL seines Blogs zu entfernen.
Fazit: Dieser Start ins neue Jahr verspricht ein interessantes 2006!
Gibt es eigentlich Erkenntnisse über Sonneneruptionen, Störungen im Erdmagnetfeld oder Ähnliches, was diese Häufung von hanebüchenem Tinnef erklären könnte?
Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab:
Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt.
Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet.
Eine Umklassifizierung der bestehenden Marken wurde von seiten des Amtes nicht vorgenommen. Eine Umklassifizierung konnte aber vom Markeninhaber beantragt werden.
Interessant wird es wenn die zur Verlängerung anstehen und plötzlich zwei bis drei Klassen mehr berechnet werden. Das kann bei den üppigen Verlängerungsgebühren des DPMA durchaus teuer werden. Die Verlängerungsgebühr je Klasse beträgt ab der vierten Klasse 260.- EUR.