Category: Meinung

Wem gehört Özil?

Beim heutigen Länderspiel der Fußball-Nationalmannschaft in der Türkei wird Mesut Özil – wenn er denn spielt – im Mittelpunkt des Interesses stehen. Und offensichtlich hat der aus Gelsenkirchen stammende Fußballer mit türkischen Wurzeln nach seinem Wechsel zu Real Madrid auch in Spanien Interesse geweckt. Denn ein spanisches Unternehmen hat sich die EU-weiten Markenrechte an der Bezeichnung “Özil” gesichert.

Die Marke genießt mit Priorität vom 20.10.2010 Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 39.

Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Nizza 28: Spiele, Spielsachen und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaum-schmuck.
Nizza 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Mesut Özil selbst hält keine entsprechenden Markenrechte.

Markenanmeldungen: Top-Kanzleien 2010

Unter dem Titel Top-Kanzleien 2010 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.


Quelle: markenartikel 9/2011 S. 163, Top-Kanzleien 2010

Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.

Zum kompletten Artikel (5 Seiten PDF)

Vielen Dank!

Wappen der Sowjetunion – Schutz als EU-Marke

2004 hat man die Schutzfähigkeit des Wappens der ehemaligen Sowjetunion noch anders beurteilt.


Markennummer EM03958154
Rechtsstand Eingetragen
Anmeldesprache erste EN, zweite FR
Typ Bildmarke
Farbe Beansprucht
Eingangsdatum HABM 29.07.2004
Anmeldedatum 29.07.2004
Bekanntmachung 14.11.2005
Eintragungsdatum 30.05.2006
Publikationsdatum 03.07.2006
Schutzendedatum 29.07.2014

Allerdings darf man bei der Betrachtung auch nicht vergessen, dass die erwähnten Staaten (Ungarn, Lettland, Tschechien) unter ehemaliger Kontrolle der Sowjetunion auch erst 2004 der Europäischen Union beigetreten sind. Auch beim HABM sollten im Jahr 2004 Mitarbeiter aus diesen Staaten – und damit eine erhöhte Sensibilität für ehemals sowjetische Zeichen – noch selten gewesen sein.

Science Fiction Film soll Geschmacksmusterschutz aushebeln

Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen.

Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”.

In einer Sequenz von einer Minute Länge sehe man zwei Astronauten, die während des Essens einen Tablet Computer benutzen. Wie Apples Geschmacksmuster am iPad sollen auch diese Tablet Computer über eine dünne, rechtwinkelige Form mit einem dominanten Display und einen schmalen Rahmen verfügen.

Fazit: Durchaus kreativ, aber dass es Samsung weiterbringt möchte ich stark bezweifeln.