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Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt.

So richtig geheimnisvoll – nach Area 51 – klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten, bei denen das Geheimhaltungsverfahren für die Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster läuft bzw. die Geheimhaltungsanordnung vorliegt“, heißt es dazu beim DPMA.

muepe berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg 5 U 117/04 in Sachen günstiger.de.

N24 berichtet zur Marktsituation deutscher Maschinenbauer in China. Insbesondere das Thema Produktpiraterie liegt den Maschinenbauern am Herzen.

Neben Ersatzteilen kopierten die Chinesen inzwischen “komplette Maschinen nebst Bedienungsanleitungen, Verpackungen und Werbemittel”, klagte Hesse.

Nach einer Studie des VDMA zur Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie ist jedes zweite deutsche Unternehmen der Branche von Produktfälschungen betroffen. Die Hälfte aller unzulässigen Nachbauten stamme dabei aus China.

Der Deutschlandfunk berichtet über die Erfindermesse in Nürnberg.

Diane Nickl vom Deutschen Patent- und Markenamt freut sich zwar über jährlich fast 49.000 Patentanmeldungen aus Deutschland, doch die würden überwiegend von Großunternehmen angemeldet und nicht von den Ideenreichen Mittelständlern und Einzelerfindern:

“56 Prozent dieser Anmeldungen werden von nur drei Prozent aller Anmelder getätigt. Das ist für uns ein Signal, dass gerade der Bereich der Klein- und mittelständischen Industrie und der freien Erfinder einfach intensiverer Betreuung bedarf.”

Hispanic Business berichtet über den Namen der neuen Microsoft Antispyware Windows Defender und wie Microsoft mit einem australischen Softwareentwickler “verhandelte”, der eine gleichnamige Software programmiert hatte.

.EU Seminar for Trademark Practitioners
Webcast

Wolter Wefers Bettink of Houthoff Buruma (Netherlands), Matthew Harris of Norton Rose (United Kingdom) and John Slafsky of Wilson Sonsini Goodrich & Rosati (United States) will offer background and strategic guidance on .EU, covering issues such as:

Eligibility requirements for owners and licensees of European trademarks and other “prior rights”

Guidelines for participating in the pre-launch “Sunrise”

.EU domain name registrations and the rules for the .EU alternative dispute resolution program to be administered by the Czech Arbitration Court

Best practices for trademark owners seeking to take advantage of the commercial opportunity presented by .EU