EU-Anwalt tadelt LG HH

Handakte berichtet über den Tadel des Generalanwalt beim EuGH zu einen Urteil des Landgerichts Hamburg im Verfahren um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Zirh” und “Sir”.

Der Generalanwalt beim EuGH hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg als „nicht normal und erst recht nicht wünschenswert“ kritisiert. Wenn deutsche Richter erkennbar von Gemeinschaftsrecht abrückten, hätten sie zuvor ihre abweichende Ansicht stets Europas obersten Richtern vorzulegen.

Die hanseatischen Richter hatten die EU-Marke „Zirh“ und die in deutscher Sprache gleich auszusprechenden Marke „Sir“ zum Verwechseln ähnlich befunden.

Damit urteilten sie ganz anders als ihre Luxemburger Kollegen vom Europäischen Gericht Erster Instanz (EuG) noch wenige Monate zuvor.

Quelle: Handelsblatt

Wirtschaftskriminalität – Manager liegen vorn

Spiegel online berichtet über eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) und der Universität Halle-Wittenberg zum Thema Wirtschaftskriminalität in Unternehmen.

Rund 46 Prozent der deutschen Unternehmen seien 2004 und 2003 von Wirtschaftskriminalität betroffen. In fast 30 Prozent der Fälle wird unterschlagen,..
23 Prozent der Delikte seien Betrugsfälle, bei 13 Prozent geht es um Industriespionage oder Produktpiraterie. Für die Studie wurden Verantwortliche für Kriminalprävention von 3634 Unternehmen befragt, darunter waren 400 deutsche Firmen.

“Jede vierte Straftat in einem Unternehmen weltweit – in Deutschland sogar fast jede dritte – wird von einem Mitarbeiter aus dem Top-Management begangen”, heißt es in der Untersuchung.