Die Markenhistorie von AT&T von 1889 bis 1999.
via Trademarkblog
markenrechtliches Sammelsurium
Die Markenhistorie von AT&T von 1889 bis 1999.
via Trademarkblog
Marty Schwimmer im Trademarkblog über die amtliche Einschätzung des USPTO zur Markenanmeldung KATRINA BLOWS, BUSH SUCKS.
Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).
Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz zu.
Pressemitteilung des BGH
OVB online berichtet über die Versuche der Erdinger Brauerei die Verwendung der Bezeichnung Erdinger zu monopolisieren. Grundsätzlich ein nachvollziehbarer Ansatz, doch der Weißbierproduzent verfolgt dieses Ansinnen weit über den Getränke- und Gastronomiebereich hinaus.
Jüngstes Beispiel ist die Erdinger Orgelwoche, die sich nach anwaltlich übermitteltem Wunsch des Markeninhabers doch bitte in Orgelwoche Erding umbenennen möge.
muepe berichtet über den Beschluss des LG München I zur Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung “Christliches und Soziales Management – Freundeskreis der Union”.