Im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens (AZ: 24 W (pat) 512/14) hatte sich das Bundespatentgericht mit der Verwechslungsgefahr der Marken

und
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zu befassen.
markenrechtliches Sammelsurium
Im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens (AZ: 24 W (pat) 512/14) hatte sich das Bundespatentgericht mit der Verwechslungsgefahr der Marken

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zu befassen.
Im Jahr 2015 führen folgende Unternehmen das Ranking der Markenanmelder mit den meisten Markenanmeldungen beim DPMA an.
1. Bayer Intellectual Property GmbH
97 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Bayer Intellectual Property GmbH Global Trademark Center
2. Merck KGaA
84 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Merck KGaA
3. Merz Pharma GmbH & Co. KGaA
71 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Merz Pharma GmbH & Co. KGaA
4. Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V.
66 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Fraunhofer-Gesellschaft Patente und Lizenzen
5. VOLKSWAGEN AG
60 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Volkswagen AG Abteilung Patente, HARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Eisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB
6. August Storck KG
58 Markenanmeldungen
Vertreten durch: CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
6. Bayerische Motoren Werke AG
58 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft AJ-55, KLAKA Rechtsanwälte
8. PEKANA-NATURHEILMITTEL GmbH
56 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Geskes Patent- und Rechtsanwälte
9. Deutsche Telekom AG
54 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Hogan Lovells International LLP
10. Boehringer Ingelheim International GmbH
49 Markenanmeldungen
Vertreten durch: Boehringer Ingelheim GmbH CDept. Intellectual Property Rights
Quelle: DPMA Jahresbericht 2015, eigene Recherchen
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Zeit für Visionen – das Europäische Markenamt EUIPO hat seinen “Strategic Plan 2020” und ein entsprechendes Video veröffentlicht.
[embedyt] http://www.youtube.com/watch?v=o4sSedD-OSs[/embedyt]
Quelle: EUIPO
„Make Donald Drumpf again“ – oder doch nicht?
BMWi präsentiert Grünbuch: Neue Regeln für Online-Plattformen
Rechtskommentar: Markenanmeldungen in Deutschland
Schutz von Mode und Designs vor Nachahmung und geistigem Diebstahl
West Ham United FC – mit neuem Logo an neuer Spielstätte
Markenrechtliche Folgen eines möglichen „Brexit“
Aus „Fachhochschule Flensburg“ wurde „Hochschule Flensburg“
T-Shirt-Aufdruck „Tussi ATTACK“ stellt keine Markenverletzung dar
11280 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für den April 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 10644 Markenanmeldungen etwas niedriger.
Quelle: Alicante News