Category: Link

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert.

Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant.

via muepe

Markenbusiness interviewt Beate Schmidt, Leiterin der Abteilung Marken und Muster beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Bericht dazu auf Markenbusiness

Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Az.: 29 U 1927/05) zur Marke Memory.

“Auch eine Schwächung durch beschreibende Verwendung, also dadurch, dass Memory zu einer Gattungsbezeichnung geworden wäre, kann nicht angenommen werden.

Counter Plugin von Juraaa.de installiert.

Hendrik,

vielen Dank, das rockt!

Nach Berichten von praguemonitor.com hat die tschechische Brauerei Budejovicky-Budvar im markenrechtlichen Dauerstreit um die Verwendung der Marke Budweiser in Finnland einen abschließenden Erfolg errungen.

Der Streit mit dem US-Braukonzern Anheuser-Busch währte in Finnland seit 1996.