Marken als Innovationsindikator
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 10-2005
Stephan Gauch (ISI) unter Mitarbeit von Thomas Schmoch
Fraunhofer Institut
System- und Innovationsforschung
30 Seiten im PDF-Format
markenrechtliches Sammelsurium
Marken als Innovationsindikator
Studien zum deutschen Innovationssystem Nr. 10-2005
Stephan Gauch (ISI) unter Mitarbeit von Thomas Schmoch
Fraunhofer Institut
System- und Innovationsforschung
30 Seiten im PDF-Format
Auf der Website des japanischen Patent- und Markenamtes findet sich ein Bericht über das WIPO High Level Forum on IP Policy and Strategy in Tokyo vom 26. und 27 Januar 2006.
Markenbusiness berichtet über den Streit um die Marke Stolichnaya.
Stolichnaya Vodka zählt wohl zu den bekanntesten Exportmarken Russlands. So glasklar wie das Nationalgetränk präsentiert sich die markenrechtliche Verwertungssituation allerdings nicht. Die russische Regierung streitet schon seit Jahren um die Markeninhaberschaft.
Der Carl Heymanns Verlag veranstaltet am 13. Februar 2006 das Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis – Auswirkungen der Judikatur von EuGH und BGH – Harmonisierungstendenzen.
München
Hotel Le Meridien
Referenten:
RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Bundesgerichtshof, Karlsruhe
RA Dr. Ulrich Hildebrandt, Hildebrandt Rechtsanwälte, Berlin
Behandelt werden u.A.:
Bösgläubige Markenanmeldung
Fassung und Auslegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen
Rechtserhaltende Benutzung und Handelsmarke
Kombinationsmarken in der Kollision
Zum Programm
Die Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie e.V. fordert in ihrer Pressemitteilung eine Verbesserung der Schadensersatzregelung, um Produktpiraterie wirksam bekämpfen zu können.
Markenbusiness berichtet zu internationalen Streitigkeiten bei der Verwendung von geschützten oder fragwürdigen Bezeichnungen, wie z.B. im Falle der konservativen Partei in Frankreich.