Übersichtlich und verständlich in 16 Punkten zusammengefasst von Rechtsanwältin Katrin Freihof.
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Firebook vs. Facebook
Markenstreit in Österreich – Facebook sieht seine Rechte durch die Webseite firebook.at verletzt.
Sonntagslinks
Neue DENIC Optik
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Erscheinungsbild der DENIC eG.
Auch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts findet sich die neue Wort-/Bildmarke.
Aktenzeichen 3020150392464
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Anmeldedatum 18.05.2015
Nizzaklassen 09, 16, 35, 37, 38, 41, 42, 45
Quelle: DPMA
EUIPO – da isses
Es ist vollbracht! Aus dem HABM wurde das EUIPO!
22. März 2016 – der Tag ohne Online-Markenanmeldung beim HABM und DPMA
Die negativen Auswirkungen der Harmonisierung ;-)
Weden Sie sich für eine zeitkritische Markenanmeldung an einen Rechtsanwalt mit DPMAdirekt Schnittstelle. Sie erkennen einen solchen Dienstleister an der amtlichen Anmeldegebühr in Höhe von 290.- EUR statt 300.- EUR.
Elektronische Markenanmeldungen am 22. März 2016 über DPMAdirektWeb nicht möglich
Am 23. März 2016 wird das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) umbenannt in EUIPO. Um sämtliche Internet- und E-Mail-Adressen anzupassen, stehen die Webdienste des HABM am 22. März nicht zur Verfügung. Aus diesem Grund stehen am 22. März auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) der Online-Dienst DPMAdirektWeb sowie die Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen “einheitliche Klassifikationsdatenbank (eKDB)” (TMclass) nicht zur Verfügung. Markenanmeldungen beim DPMA können Sie an diesem Tag nur über den Online-Dienst DPMAdirekt, in schriftlicher Form oder per Fax einreichen. Wir bitten um Entschuldigung für mögliche Unannehmlichkeiten.
Quelle: DPMA