Heute stimmen die Briten über einen Verbleib in der Europäischen Union ab. Mit den markenrechtlichen Auswirkungen eines Austritt, dem sogenannten BREXIT, setzt sich die WORLD TRADEMARK REVIEW unter dem Titel “Status quo or uncertainty? The trademark implications of a Brexit vote” auseinander.
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BREXIT und europaweite Schutzrechte
Das CMS Blog hat sich mit möglichen Konsequenzen eines britischen EU-Austritts für die Schutzrechte der EU beschäftigt.
Linktipp: iplinks.de
Intellectual Property Links von Patentanwalt Ralph Beier
DFB-Pokal
Das Design Tagebuch informiert über das neue Logo des DFB-Pokals.
Das jüngst vorgestellt Logo wurde am 01. Februar 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Bildmarke angemeldet.
Markennummer 302016002995
Nizzaklasse 03, 05, 08, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 43, 44
Inhaber Deutscher Fußball-Bund (DFB) e.V.
Ebenfalls am 01. Februar wurde vom DFB die folgende Marke angemeldet.
Markennummer 302016002993
Nizzaklasse 03, 05, 08, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 43, 44
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
IntellectualProperty
In der aktuellen Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:
Know-how-Transfer und Schutz im Binnenmarkt sichern – EU-Richtlinie zu Geschäftsgeheimnissen: Fragen bleiben, jetzt beginnt die Arbeit in den Unternehmen.
Psst! … Geheimnisschutz in der EU – Erwacht der Geheimnisschutz mit Hilfe des Richtlinienvorschlags der EU aus seinem Dornröschenschlaf?
Wenn der „Panikknopf“ gedrückt ist, … ist es zu spät: Forensic License-Audits – von der Pflicht zur Chance für Unternehmen.
Wer zahlt beim Betriebsübergang? Arbeitnehmererfindervergütung: Auf die Basis des hypothetischen Kaufpreises sollte abgestellt werden.
Immer genau prüfen – Im Blickpunkt: Die fehlende oder unwirksame Inanspruchnahme von Erfindungen als Risiko für das Patentportfolio eines Unternehmens.
Unmittelbar anwendbare Legalzession – Im Blickpunkt: Das Erfinderrecht und das Prioritätsrecht – getrennte oder gemeinsame Wege?
Ein sicherer Hafen – Am Ende zählt die Wissenschaft: zur Absicherung von Werbeaussagen im Heilmittelwerbeprozess.
Quelle: Intellectual Property Das Online-Magazin für den gewerblichen Rechtsschutz