Markenbusiness berichtet über einen Fall von Produktpiraterie in Uganda.
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Michael B. und Olli K.
Kein Verkehr mit „Olli.K“ und „Michael.B.“
Markenbusiness berichtet über die gleichnamigen Vibratoren der Beate Uhse AG.
Lancaster gegen Markenpiraterie
Die Süddeutsche Zeitung berichtet zum Thema Markenpiraterie am Beispiel des Kosmetikunternehmens Lancaster.
Usbekistan tritt dem Locarno Abkommen bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Internationalen Abkommen von Locarno. Das Abkommen regelt die Klassifizierung von Geschmacksmustern.
Das Abkommen wird in Usbekistan am 19. Juli in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Biermarkenentscheidung in Spanien
Nach Informationen der tschechischen Brauerei Budejovicky Budvar hat das oberste spanische Gericht entschieden, dass das Unternehmen die Marke Budejovicky Budvar in Spanien benutzen darf.
Diese Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht die Marke Budweiser, um die die Tschechen seit 1906 mit dem US-Braukonzern Anheuser-Busch kämpfen. In Spanien liegen die Budweiser Rechte bei Anheuser-Busch.
Quelle: Praguemonitor
Russische Wurst vor dem OLG Hamburg
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg zur Marke Stolitschnaja.
Den Begriff “Stolitschnaja” kann die Konkurrenz trotz eingetragener Marke für ihre Wurst verwenden. Damit erteilten die Richter dem Versuch, die Bezeichnung ausländischer Waren für den Handel in Spezialgeschäften zu monopolisieren, eine Absage. Geklagt hatte die Firma Hansa Mag, für die die Marke Stolitschnaja derzeit als Wort und als Wort/Bildmarke im Markenregister eingetragen ist.