markenrechtliches Sammelsurium
Der Schutz der Marke Schweiz beschäftigt nach Berichten von 20Minuten derzeit den Schweizer Bundesrat.
Fetz zitierte als Beispiel für das Problem die deutsche Firma Juvena, die ihre in Deutschland hergestellten Schönheitsprodukte als «Juvena of Switzerland» vermarktet. Dies sei eine Irreführung der Konsumentenschaft und schade dem Image der Marke Schweiz.
Der Spiegel berichtet über den Erfolg der Moonlight-Lampen und den Kampf des Herstellers gegen Plagiate.
via: Unternehmensjurist
Der Münchner Wochenanzeiger berichtet über die Bilanz der Münchner Polizei zum Auftaktwochenende der Weltmeisterschaft.
Darüber hinaus wurden knapp 40 Personen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und die Gewerbeordnung festgenommen.
Markenbusiness berichtet über den beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes im Löschungsverfahren gegen die Marke Pan Am.
Es nicht von vorneherein sitten- und wettbewerbswidrig, eine durch fünfjährige Nichtbenutzung frei gewordene Marke für sich anzumelden und zu nutzen.
Golem meldet den neuen Markennamen unter dem Microsoft künftig alle bisherigen Sicherheitslösungen für Unternehmenskunden zusammenfasst: Forefront
Eine entsprechende US-Marke befindet sich beim US Patent & Trademark Office seit dem 21. April 2006 in Anmeldung (Serial Number: 78867308)
Beansprucht werden in der Nizzaklasse 42: computer virus protection services; computer security services, namely, restricting access to and by computers and computer networks to and of undesired web sites, media, individuals and facilities; and providing information in the field of computer and networks security and protection.
Dabei finden sich im Markenregister des USPTO insgesamt 23 weitere aktive Markeneintragungen oder Markenanmeldungen, allerdings keine prioritätsältere Marke, die Software beansprucht.
Die Summe der Marken ist nicht verwunderlich, denn Forefront hat eine allgemeinsprachliche Bedeutung. Leo übersetzt das Wort z.B. mit Spitze, Vorderseite, vorderster Reihe oder Vorfeld.
Forefront Markenanmeldungen von Microsoft im deutschen oder europäischen Markenregister liegen derzeit noch nicht vor.
Der französische Modekonzern Lacoste hat den Betreiber der Pekinger Silk Street Mall und einige der in dem Einkaufszentrum ansässigen Händler verklagt. Den Händlern wird der Verkauf gefälschter Lacoste Produkte vorgeworfen. Der Betreiber des Einkaufzentrums habe die Händler, statt sie von ihrem Handel mit gefälschten Produkten abzuhalten noch unterstützt.
Lacoste fordert von jedem der Beklagten 12.500 USD Schadensersatz.
Eine im Vorfeld des Prozesses von Lacoste angestrebte aussergerichtliche Klärung war ohne Reaktion seitens der Silk Street Mall geblieben.
In einem vergleichbaren Verfahren hatten sich die Modelabel Chanel SA, Louis Vuitton SA, Prada, Burberry und Gucci bereits gegen die Silk Street Mall durchgesetzt.
Quelle: China Daily