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Markenbusiness zum gesammelten Markenunsinn anlässlich der Fußball WM – Die Welt zu Gast bei Freundinnen, die Fifa Marke und Hyundaibusse von Mercedes.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Regelungen für die Systeme der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters im Rahmen der Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft am 01.01.2007.

Die Ergebnisse der Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien über die Systeme
der Gemeinschaftsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters sind gleich jenen, die auch mit den zehn Mitgliedstaaten, die der EU im Mai 2004 beitraten, vereinbart wurden; dazu zählen die automatische Erstreckung des Schutzes der Gemeinschaftsmarken und -geschmacksmuster sowie der Bestandsschutz älterer Rechte. Technisch wurde dies durch die Änderung der Liste der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 159a Absatz 1 GMV und Artikel 110a Absatz 1 GGDV erzielt, wobei die restlichen Bestimmungen gleich bleiben.

Nach 18 Monaten des Streites kann die Wortmarke Bopspam in Großbritannien eingetragen werden.

Das Unternehmen NetBop kann den Namen für seinen E-Mail Filter nach einer Vereinbarung mit dem Büchsenfleischproduzenten Hormel nutzen. Allerdings darf der Namensbestandteil Spam nicht besonders herausgestellt und lediglich kleingeschrieben werden.

Hormel ist Inhaber der Marke SPAM und mit der Benutzung des Wortes SPAM für unerwünschte E-Mailwerbung und der daraus resultierenden Negativassoziation für die eigenen Produkte unzufrieden.

Quelle: Channel Register

via: Trademarkblog

Die Kanzlei Gravenreuth veröffentlicht eine Liste mit gepfändeten Domains.

Markenbusiness berichtet über zwei Entscheidungen Berliner Gerichte zur Marke Dracula.

Während das Berliner Kammergericht einer Brandenburger Gaststätte den Ausschank von Dracula-Blut untersagte, gestattete das Berliner Landgericht Werbung mit dem Begriff Dracula, obwohl für die Werbeträger eine Marke gleichen Namens existiert.

Der japanische Sportschuhproduzent ASICS Corporation klagt gemeinsam mit seiner amerikanischen Tochter ASICS America Corporation gegen das US-Unternehmen Payless Shoesource Inc. wegen der Verletzung seiner Bildmarke.

ASICS, der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Laufschuhen kennzeichnet seine Produkte mit einem Streifenlogo.

Beispielhaft ist hier eine im Markenregister des DPMA eingetragene Bildmarke (Registernummer: 1034982) wiedergegeben.

ASICS wirft Payless vor mit dem Schuh der Marke CHAMPION, der ein ähnliches Streifendesign trage, die ASICS Rechte zu verletzen.
Der CHAMPION Schuh weist allerdings einen Streifen weniger auf.

Beispiel für das angegriffene Design von der Payless Website.

Quelle: fibre2fashion.com