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Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006

Aufsätze
Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz
Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags

Bücher
Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke
Kuss: Der Lizenzvertrag im Recht der USA
Schramm: Der europaweite Schutz des Produktdesign
Voegeli: Die Regulierung des Domainnamensystems durch die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)

Rechtsprechung
EuGH ELIZABETH EMANUEL
EuGH Levi Strauss
BGH Scherkopf
BGH Unbegründete Abnehmerwarnung
BGH Markenparfümverkäufe
BGH Parfümtestkäufe
OLG Köln Sportjacken mit 2 Ärmelstreifen
OLG Köln Schokoladenriegel und markenmäßige Verwendung der Warenform
OLG München Erstattung von Abmahnkosten
BPatG ARTIST(E)
BPaTG Der kleine Eisbär

Entscheidungsanalysen
OLG Hamm Haus & Grund
EuG Ketchup-Flasche
EuG WEISSE SEITEN

Quelle: Wolters-Kluwer

Markenbusiness berichtet über die Differenzen zwischen dem japanischen und dem thailändischen Markenamt um das Kennzeichen Rusie Dutton.

Die aktuelle Ausgabe des WIPO Magazine No.03 2006 ist erschienen und im PDF-Format auf der Website der World Intellectual Property Organization abrufbar.

Inhalt:
World IP Day Round Up
Copyright in the Courts: The Da Vinci Code
Capturing the Spirit of Invention

Quelle: WIPO

Markenbusiness hat Michael Kramer, Chef der deutschen “Brand Entertainment” Agentur “Stream”, einem Ableger der weltweit agierenden Werbeagentur TBWA zur Entwicklung des Trends in Deutschland, zum Unterschied von Brand- oder Branded Entertainment und den Chancen der neuen Werbeform befragt.

http://www.heiliger-rasen.com/de/

Zu Ihrer Information: Ihre E-Mail Adresse haben wir völlig legal über einen unserer Kooperationspartner erhalten. Wir selbst sind Erfinder des Heiligen Rasens und produzieren diesenals Lizenznehmer. Weil wir wie Sie auch ganz grosse Fußballfans sind.

Um 11:00 startet die Landrush Periode 2 für die Vergabe der Top-Level-Domain .EU.

Etwa 50.000 in der Sunrise Period nicht zugeteilte .eu-Domains aus der Sunrise Period können registriert werden.

Diese Domains wurden in der Sunrise Period zwar angemeldet, jedoch nicht zugeteilt, da z.B. die entsprechenden Nachweis-Dokumente nur unvollständig oder zu spät eingereicht worden sind. All diese Domains wirft EURid nun erneut in die “Verlosung”, so dass sich der Allgemeinheit außerhalb der strengen Regeln der Sunrise Period eine zweite Chance eröffnet, die meist begehrten – da häufig allgemein beschreibenden – Domains zu ergattern.

Entgegen ursprünglicher Planungen hat EURid darauf verzichtet, eine vollständige Liste der freiwerdenden Domains zu veröffentlichen.
Gegen diese Pläne hatten einige Domain-Registrare protestiert, da eine solche Liste dem Domain-Grabbing Tür und Tor geöffnet hätte.

Quelle: Pressemitteilung der United Domains AG