markenrechtliches Sammelsurium
Sportinteressierte MarkenBlog-Leser haben diese Marke möglicherweise bei den täglichen Fernsehübertragungen aus Rio bemerkt.
Unionsmarke 8558611
Es handelt sich um das Logo der chinesischen Sportartikelfirma Li Ning.
Wenn Ihnen der Name Li Ning bekannt vorkommt, dann haben Sie wahrscheinlich die Spiele 1984 in LA schon vor dem Fernseher erlebt oder interessieren sich fürs Turnen.
Der Kölner Express berichtet über den Erfolg des 1. FC Köln im Streit um die Domain “fc.de”.
Auch markenrechtlich hat der 1. Kölner Fußballclub das Kennzeichen “FC” registriert. Unter der Registernummer 302008058530 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke “FC” mit Schutz in den Nizzaklassen 16, 25 und 28.
Auch die kölsche Variante “EFFZEH” ist unter der Registernummer 302013052054 geschützt.
Die neuste Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.
Das britische Patent- und Markenamt informiert zu den Fakten zum Themenkreis gewerbliche Schutzrechte und Brexit.
Olympiade 2016 – Abmahngefahr durch Hashtag-Nutzung auf Twitter?
Maskottchen der Olympischen Spiele 2016 in Rio
Marken-ABC: Diese Marken sind nicht mehr „deutsch“
Nike vs. Adidas and the Battle for the Knitted Shoe
Hashtagverbot für #Rio2016, #Gold oder #Sommer? – Rechtliche Hinweise zur Werbung mit Olympia
Markenstreit: Ist „OKTOBERFEST“ als Marke doch schutzfähig?
Empfiehlt die Kieler Kanzlei Prehn & Klare als passendes Instrument, um die Unionsmarke “Oktoberfest” noch zu verhindern.
Artikel 40
Bemerkungen Dritter
(1) Die Mitgliedstaaten können vorsehen, dass natürliche oder juristische Personen sowie die Verbände der Hersteller, Erzeuger, Dienstleistungsunternehmer, Händler und Verbraucher vor der Eintragung einer Marke beim Markenamt schriftliche Bemerkungen einreichen können, in denen sie erläutern, aus welchen Gründen die Marke von Amts wegen nicht eingetragen werden sollte.
Personen und Verbände nach Unterabsatz 1 sind an dem Verfahren beim Markenamt nicht beteiligt.