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Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006

Aufsätze
Seichter: Markenrecht und Internet
Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG?

Rechtsprechung
EuGH EUROPOLIS
BGH TOSCA BLU
BGH ex works
BGH FUSSBALL WM 2006
BGH Malteserkreuz
BGH Stadt Geldern
BGH Ichthyol II
OLG Hamburg Preispiraten
BPatG Rätsel total
BPatG Taschenlampen II

Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg Calume
EuG ECHINACIN/ECHINAID
EuG VITAKRAF/VITACOAT

Quelle: Wolters-Kluwer

Das Thema Kinderwerbung und Massnahmen zur Markenbindung für Kinder nimmt sich die Tageszeitung DIE WELT unter dem Titel “Cedy lockt ins Markenland” vor.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt stellt mit EUROCLASS ein Tool zur Klassizierung von Waren- und Dienstleistungen zur Verfügung.

EUROCLASS ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwischen den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz Schwedens (PRV) und des Vereinigten Königreichs (UKPTO) sowie dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); in Zukunft werden weitere nationale Zentralbehörden, die an der Teilnahme des Projektes interessiert sind, in das Tool eingebunden.
Im Rahmen weiterer Projekte, die sich noch in Entwicklung befinden, sollen den Nutzern voll integrierte Online-Lösungen auf nationaler und EU-Ebene bereitgestellt werden.

Im Moment steht das Tool daher auch nur in Englisch und Schwedisch zur Verfügung.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über über den Fortschritt bei der Erreichung der Dienstleistungsstandards auf Basis der aktuellen Zahlen für das 3. Quartel 2006.

ART-LAWYER Jens O. Brelle berichtet über den Streit um das Kennzeichen Bungalow.

Quelle: ART-LAWYER Actuals 40. KW