markenrechtliches Sammelsurium
Während in Deutschland durch die Abmahnung des Saftblogs das Thema OlympSchG aktuell ist, bemüht sich das Vancouver Organizing Committee for the 2010 Olympic and Paralympic Winter Games (VANOC) um einen besseren Schutz der olympischen Kennzeichen.
Quelle: Trademark Blog Canada
Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM mehrere Bereiche in OAMI-ONLINE aktualisiert.
Die aktuelle Ausgabe 12/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum IGE stellt die neuen 2007er Richtlinien für den Markenbereich (135 Seiten PDF-Format) vor.
Quelle: ige.ch
Unter dem Titel “Schneller – höher – teurer: Abmahnen als olympische Disziplin” beschäftigt sich RA Arne Trautmann auf dem law-blog lesenswert mit der Abmahnung des DOSB für den Saftblog.