Die Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR nimmt in einem Schreiben an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Stellung zur deren Vorschlag der Regelung der Abmahngebühren im Urheberrecht.
via LBR Blog
markenrechtliches Sammelsurium
Unter dem Titel “Schneller – höher – teurer: Abmahnen als olympische Disziplin” beschäftigt sich RA Arne Trautmann auf dem law-blog lesenswert mit der Abmahnung des DOSB für den Saftblog.
Die Gesellschaft für deutsche Sprache [GfdS] hat das alljährlich gekürte Wort des Jahres veröffentlicht.
via Streitsache
Für das diesjährige Wort des Jahres liegt auch bereits die passende Markenanmeldung vor.
Aktenzeichen: 30649307.1
Wortmarke: FANMEILE
Nizzaklasse: 41
Anmeldedatum: 14.08.2006
Quelle: DPMA
Evel Knievel, amerikanische Motorrad-Stunt Legende, verklagt den Rap-Musiker Kanye West wegen seines Musikvideos.
Der Rapper war in den Video zu seinem Song “Touch the Sky” in den typischen Evil Knievel Anzug unter dem Namen “Evel Kanyevel” aufgetreten.
Quelle: The Smoking Gun
Das umstrittene Musik Video findet sich zur Ansicht beim Trademark Blog.
Herzlich Willkommen zur 9. Episode des Podcast Informationsrecht vom 13.12.2006.
Heute geht es in der Urteilsbesprechung um das Markenrecht. Julia Eisenkolb, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM, stellt die Urteile Rolex/Ricardo und Rolex/Ebay vor. Jan Siebels befasst sich mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und Prof. Dr. Hoeren erläutert das Onlinemarketing-Recht und das eContracting.
Quelle: media1.podster vom 13.12.2006, 27:34 Min.
via Handakte