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DIE WELT berichtet über die Abmahnungen wegen der US-Bekleidungsmarke.

24 W (pat) 37/05

Leitsatz:Löschung von Altmarken

Auch vor dem Inkrafttreten des Markengesetzes angemeldete Marken, bei dessen gemäß § 158 Abs. 6 MarkenG nach der Bekanntmachung absolute Schutzhindernisse nicht mehr berücksichtigt werden konnten, unterliegen der Regelung des § 50 Abs. 1 MarkenG, wonach für die Löschung einer entgegen § 8 MarkenG eingetragenen Marke auf das Vorliegen von Schutzhindernissen im Zeitpunkt der Eintragung abzustellen ist. Insoweit ist eine derartige Altmarke auch dann zu löschen, wenn das betreffende Schutzhindernis zwar noch nicht im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Markengesetzes, aber im späteren Zeitpunkt der Eintragung vorlag.

Quelle: Bundespatentgericht

Der Bremer Rechtsanwalt Dr. Lambert Grosskopf bietet auf seiner Webseite die Möglichkeit, sich über eine Datenbank mit Volltext-Suche einen schnellen Überblick über die Entscheidungen im ADR Verfahren zu verschaffen.

Unter www.grosskopf.eu öffnet Dr. Lambert Grosskopf, der zugleich einer der zwölf deutschen Schiedsrichter ist, seine ADR-Datenbank für alle Interessierten.
“Die Volltextsuche kann helfen, den Ausgang eines Schiedsgerichtsverfahrens besser zu
prognostizieren”, erklärt Dr. Lambert Grosskopf, der die Datenbank zur Vorbereitung seiner Entscheidungen aufgebaut hat.

Quelle: Pressemitteilung der Kanzlei Grosskopf

ADR-Datenbank mit Volltextsuche

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Frankfurter Landgerichtes.

Im Haushaltsentwurf sind 453,22 Millionen Euro ausgewiesen. Das sind 2,7 Prozent mehr als 2006. Ein Großteil der Ausgaben des Bundesjustizministeriums sind durch Einnahmen gedeckt.
Mit 72,5 Prozent besteht die mit Abstand höchste Kostendeckungsquote bei den Ressorts. Der Grund dafür sind die Einnahmen aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.

Quelle: Bundesregierung

Nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist nach Hochrechnungen für 2006 eine Steigerung der angemeldeten Marken, also der Namen oder Logos für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, auf 83000 zu erwarten. Dies ist der höchste Stand seit dem Jahr 2000, als es 97000 Anmeldungen gab.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung