markenrechtliches Sammelsurium
Intellectual Property Auction – Internationale Live-Auktion für Patente, Lizenzen und Markenrechte erreicht Europa
Die IP Auctions GmbH (IPA) veranstaltet Mitte Mai eine Live-Auktion für europäische Patente, Lizenzen und Markenrechte: Am 14. und 15. Mai werden im Hotel Kempinski Airport München gewerbliche Schutzrechte – darunter sogar Lizenzen auf Patentportfolios – aus den unterschiedlichsten Technologiebereichen den Besitzer wechseln.
Quelle: Pressemitteilung der IP Auctions GmbH
Die aktuelle Ausgabe 01/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
3000 gefälschte Nike Turnschuhe sichergestellt
LAW officers seized thousands of fake top-brand trainers during a daylight swoop near Paisley town centre.
Quelle: Paisley Daily Express
Gefälschte Klamotten verkauft = 15 Monate Gefängnis
Trader jailed for selling fake designer clothes
A trader selling counterfeit copies of top designer clothing brands has been sentenced to 15 months in prison.
Quelle: kentnews.co.uk
via Counterfeit Chic
Die Deutsche Standards Editionen GmbH hat zwei neue interessante Produkte auf den Markt gebracht und verlost im Rahmen der Vermarktungsstrategie auf Markenmuseum.com 20 (zwanzig) »Marken des Jahrhunderts – Sets« bestehend aus einem Buch »Deutsche Standards – Marken des Jahrhunderts« und dem dazugehörigen Spiel »Marken des Jahrhunderts – das Spiel« im Gesamtwert von 2.156 Euro.
Quelle: Markenmuseum.com
Die Augsburger Allgemeine berichtet über die Klage des Fußballstars Bastian Schweinsteiger gegen einen Fleischgrosshändler aus Adelzhausen.
Der Fußballprofi Bastian Schweinsteiger will seinen Spitznamen «Schweini» nicht verwursten lassen. Vor dem Landgericht München I klagt der Star des FC Bayern gegen den Fleischgroßhändler Stefan Drössler, der sich vier Tage vor dem Abschluss des Confederationscup 2005 den Namen als Marke im Lebensmittelbereich schützen ließ.
Unter der Registernummer 30536997 findet sich die Wortmarke Schweini des Fleischgrosshändlers mit Schutzbeanspruchung für die Nizzaklassen 29, 30, 32 und 43. Die Marke weist eine Priorität vom 24.06.2005 auf.
Bastian Schweinsteiger hält neben den Marken für seinen natürlichen Namen auch eine Wortmarke für seinen Spitznamen “Schweini” (Registernummer: 30557748). Die Marke beansprucht mit Priorität vom 27.09.2005 Schutz für insgesamt 17 Nizzaklassen. Es werden auch die Klassen 29, 30, 32 und 43 beansprucht. Diese Marke ist seit der 23. Kalenderwoche 2006 mit einen Widerspruch behaftet.
Insgesamt finden sich acht Schweini Marken im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes. Im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken findet sich eine entsprechende Anmeldung (Registernummer: 5456249) von Bastian Schweinsteiger mit einem Anmeldedatum vom 10.11.2006.