Die Tageszeitung Die Welt berichtet unter dem Titel “Warum in Hamburg starke Marken besonders gut gedeihen” über Wechselwirkungen zwischen Hansestadt und Markenwirtschaft.
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USPTO: einmillionste Online-Markenanmeldung
Das US Patent & Trademark Office erwartet die einmillionste Markenanmeldung über das Onlinetool TEAS.
Washington, D.C . – The Department of Commerce’s United States Patent and Trademark Office (USPTO) will mark an important milestone in its history–the one millionth Web-based trademark filing using the USPTO’s award-winning Trademark Electronic Application System (TEAS). This achievement will be commemorated on Wednesday, January 10, at 5 p.m. (ET).
Special recognition will be given to Donald Junck, an entrepreneur from Sioux Falls, SD, who filed the one millionth trademark application via TEAS to protect the trademark Bait Craft, which is used for fishing tackle boxes. The program will also recognize Mattel Corporation and the New York City-based law firm of Fross Zelnick Lehrman & Zissu, P.C.- the most active corporate and law firm users of TEAS.
Quelle: USPTO
iPhone: jetzt doch Cisco vs. Apple
Die gestern gemeldete Einigung über eine Abgrenzungsvereinbarung für die Nutzung der Marke iPhone zwischen den US-Unternehmen Cisco und Apple scheint etwas voreilig gewesen zu sein.
Im Cisco Newsblog klingt die Stellungnahme zur Marke iPhone aktuell eher nach Klage denn nach Einigung.
via Trademark Blog
Nach Meldung des ZDF ist die Klage von Cisco bereits beim Bundesgericht in San Francisco eingereicht worden.
via Handakte
Thema Schutzschrift
Markenbusiness informiert über das Thema Schutzschrift.
BPatG: Lichtenauer Wellness
L e i t s a t z :
Lichtenauer Wellness
Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen sehen.
Quelle: Bundespatentgericht
iPhone: Apple bekommt grünes Licht von Cisco
Nachdem die bereits kursierenden Pläne des Computerherstellers Apple für ein mobiles Kommunikationsgerät namens iPhone von Steve Jobs auf der Macworld bestätigt wurden, muss zur Realisierung dieser Pläne offenbar eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Cisco getroffen werden.
Cisco ist Inhaber einer bereits seit 1996 beim US Patent & Trademark Office geführten Wortmarke IPHONE (Registernummer: 2293011). Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für folgende Waren:
computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks.
Einen gleichnamigen VoIP Service hatte Cisco kürzlich gestartet.
Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von Apple-Chef Jobs hat Cisco Verhandlungen über eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zur beidseitigen Nutzung der Marke bestätigt. Cisco erklärte, man erwarte kurzfristig die von Apple unterzeichnete Vereinbarung. Details dieser Vereinbarung wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.
Quelle: Appleinsider