Nach berichten von NBC haben Cisco und Apple eine Einigung im Streit um die Nutzung der Marke iPhone erzielt.
Im Rahmen der Vereinbarung werden beide Unternehmen die Marke nutzen können.
markenrechtliches Sammelsurium
Nach berichten von NBC haben Cisco und Apple eine Einigung im Streit um die Nutzung der Marke iPhone erzielt.
Im Rahmen der Vereinbarung werden beide Unternehmen die Marke nutzen können.
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins kündigt einen Bericht über die mündliche Anhörung in Sachen Hormel vs. Spam Arrest an.
Über den Hintergrund dieses mehrjährigen Verfahrens informiert LIKELIHOOD OF CONFUSION.
Das National Arbitration Forum NAF informiert über seine Verfahrensstatistik für das Jahr 2006.
Beantragt wurden 1,658 Verfahren, eine Steigerung von 21% gegenüber dem Vorjahr.
Quelle: NAF Blog
Der Santa Cruz Sentinel berichtet über den aktuellen Stand im Streit um das Kennzeichen Surf City USA.
Merke: Ein Fahrzeug mit gefälschten Markenprodukten im Wert von 100.000 USD im Kofferraum nicht unrechtmäßig auf einem Behindertenparkplatz parken!
Quelle: Empirestatenews.net
Nach einem Bericht von Golem bemüht sich der Suchmaschinenbetreiber Google derzeit die polnische Domain gmail.pl zu bekommen.
Eine Vereinigung junger polnischer Schriftsteller soll die Domain www.gmail.pl an Google abgeben. Der Suchmaschinengigant hat die polnische IT- und Telekommunikationsbehörde zu einem entsprechenden Schritt aufgefordert.
Die Argumentation, dass der Name Gmail international mit Google in Verbindung gebracht werde, ist allerdings wohl nicht umfassend haltbar.
In Deutschland und in Großbritannien kann Google die Marke nicht nutzen und hat den Service umbenannt.
Auch das HABM hat sich nach einer aktuellen Pressemitteilung im Widerspruchsverfahren gegen Google entschieden. Gegen diese Entscheidung hat Google am 09.02.2007 allerdings Beschwerde eingelegt.
Am 13.02.2007 erfolgte dann Googles Anmeldung der nachfolgenden Wort-/Bildmarke (Registernummer: 005685136) beim HABM.
Quelle: HABM
Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 09, 38 und 42.