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Focus berichtet über den Streit um die Domain brigitte-mohnhaupt.de.

Wir haben heute einen Brief von Herrn Jipp (www.jipplaw.de), dem Anwalt von Brigitte Mohnhaupt erhalten. In unberechenbarer Klagewut fordert er die Herausgabe der Domain bis Freitag den 09.03.2006. Ein Telefonat, welches diente Herrn Jipp zu erklären das die Herausgabe der Domain sowieso geplant und erwünscht war, wurde kommentarlos abgebrochen, nachdem man den finanziellen Character der Abmahnung angesprochen hatte.

Quelle: brigitte-mohnhaupt.de

Erfolg für die Commerzbank im Streit um Lizenzgebühren für die Marke DAX der Deutschen Börse AG.

Die Commerzbank darf vorerst weiter ohne Zahlung von Lizenzgebühren an die Deutsche Börse AG mit Optionsscheinen handeln, die sich auf den Dax beziehen. Dies entschied der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt Mitte Februar.

Quelle: Juve

Am 23. März veranstaltet die European Communities Trade Mark Association ECTA in Weil am Rhein einen Round Table on Design: “The Community Design in particular relation to Austria, France, Germany and Switzerland”.

Informationen zur Veranstaltung finden sich auf der Webseite der ECTA.

Über einen besonderen markenrechtlichen Anspruch berichtet Gulli.com unter dem Titel “Confixx-Abmahnwelle fällt aus”.

Da der Webmaster eine leere Domain mit dem Standardtext “Hier entstehen die Internet-Seiten des Confixx Benutzers web1 auf…” besaß, würde er gegen das Markenrecht verstoßen.

Was angesichts der default-Benamung, für die der Confixx-User nun kaum etwas kann, etwas fragwürdig scheint.

via Streitsache

Ab dem 2. April 2007 wird das UK Patent Office einen neuen Namen führen.

Die neue Bezeichnung lautet UK Intellectual Property Office (UK-IPO) und trägt der Tatsache Rechnung, dass das Amt eben nicht nur für Patente zuständig ist.

Im Zuge der Umbenennung muss natürlich auch das Logo angepasst werden:

vorher

nachher

Quelle: Patent Office

via IPKat