markenrechtliches Sammelsurium
Unter der Marke “Vista” bringt Microsoft seit Ende Januar sein neues Windows-System auch in Europa unter die Leute. In Frankreich muss sich der Computerkonzern nun offenbar auf einen Markenstreit einstellen. Einem Bericht der französischen Gratiszeitung 20 Minutes zufolge erhebt ein neuer Fernsehsender, der ab Mitte November über Satellit und Kabel ausgestrahlt werden soll, Anspruch auf die Namensrechte.
Quelle: Heise
Susanne Dreilich, Witwe des 2004 verstorbenen Karat-Sängers Herbert Dreilich, erlitt vor dem Landgericht Berlin eine Niederlage. Sie hatte den Musikern 2006 untersagt, den Bandnamen weiter zu verwenden. Die 16. Zivilkammer des Landgerichts Berlin aber entschied: Der Markeneintrag, den Herbert Dreilich 1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eintragen ließ, muss gelöscht werden.
Quelle: Berliner Kurier
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Unity-Media Logo.
Im Zuge des Marken-Relaunchs von UnityMedia gibt es reichlich Arbeit für die Anwälte auf beiden Seiten. Der in Köln ansässige Kabelbetreiber hat seit Kurzem ein neues Logo und ein neues Erscheinungsbild, das RTL so gar nicht gefallen will.
Der Bezug zum RTL-Logo und der Farbigkeit Rot/Gelb/Blau wird offensichtlich seitens RTL als zu groß eingestuft, so dass der Privatsender dem Kabelbetreiber nun eine Frist von einer Woche gesetzt hat, in der das Logo und das Erscheinungsbild abgeändert werden soll.
Die aktuelle Ausgabe 06/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Im Streit um die Rechte an dem Kennzeichen Blue Storm hat sich die chinesische Brauerei Zhejiang Blue Wild Wine mit ihren Ansprüchen gegen PepsiCo durchgesetzt. Das Unternehmen konnte prioritätsältere Markenrechte an der Bezeichnung belegen.
Der Zhejiang Provincial High Court erkannte eine Markenrechtsverletzung des US-Konzerns und verurteilte PepsiCo zur Einstellung seiner Blue Storm Werbekampagne, Zahlung von 392.700 USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung.
Quelle: Forbes
via Trademark Blog
Heute im Markenbusiness Interview: Herr Dr. Axel Rinkler, seit April 2007 Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof, zum Großteil in Verfahren des ersten Zivilsenats der auch für Markenrecht zuständig ist.