Unter dem Titel “ECJ: One more chance for Nestlé’s QUICKY bunny” berichtet Servicemarks über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz.
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Frühkindliche Markenbindung
WTO untersucht Markenpiraterie in China
Die Welthandelsorganisation WTO nimmt Chinas Umgang mit Produktpiraterie genauer unter die Lupe. Auf Ansuchen der USA gründete sie jetzt eine Untersuchungskommission, die klären soll, ob das geistige Eigentum im Reich der Mitte ausreichend geschützt wird.
Quelle: Markenbusiness
HABM: Kanzleien bei ungarischen Anmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen ungarischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
DANUBIA SZABADALMI ES JOGI IRODA KFT. (74)
SOCIETÀ ITALIANA BREVETTI S.P.A. (43)
CARLOS POLO & ASOCIADOS (39)
NOVAGRAAF NEDERLAND B.V. (37)
PATENDER NEMZETKÖZI IPARJOGVEDELMI KEPVISELETI KFT. (32)
ELZABURU (20)
GEORG PINTZ & PARTNERS (20)
Meszarosne Dónusz (20)
Beszedes (17)
CABINET LAVOIX (14)
Quelle: Alicante News
Sonntagslinks
Österreich: Markenproblem für Sportverein
Ein kleiner Fußballverein veranstaltete ein Sommerfest und gab dem Fest gutgläubig den Namen “Summer-splash”. Weil der Name markenrechtlich geschützt ist, drohen dem Verein bis zu 15.000 Euro Strafe.
Quelle: OÖNachrichten
Wobei die 15.000 Euro natürlich keine Strafe sind, sondern das Kostenrisiko des Vereins bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung beziffern.