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Unter dem Titel “Markenschutz ist nicht teuer” veröffentlicht Absatzwirtschaft ein Interview mit Raimund Lutz Präsident des Bundespatentgerichtes.

Quelle: Absatzwirtschaft

Die blauen und roten Lindor-Kugeln von Lindt & Sprüngli erhalten keinen Markenschutz. Dies weil die Kugelform und die Farbtöne blau und rot zum Gemeingebrauch gehören. Das Bundesgericht hat einen entsprechenden Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.

(Urteil 4A–129/2007 vom 18. Juli 2007)

Quelle: NZZ Online

Unter dem Titel “Die ersten Landgerichte nutzen das Schutzschriftenregister” informiert Markenbusiness über den aktuellen Stand in Sachen Schutzschriftenregister.

Bisher haben 8 Landgerichte zugesagt, dass die zuständigen Richter bei einstweiligen Verfügungen vorab einen Blick in das Register werfen.

Eine weitere Beitrittswelle zu dem Register ist im November diesen Jahres zu erwarten. Dann wird die eigens eingerichtete Unterarbeitsgruppe der Bund-Länder-Kommision für Justiz Position beziehen und eine Empfehlung aussprechen.

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 5/2007 Sptember / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Quelle: WIPO

“Harry Potter and the IP Bonanza” – lesenswerter Artikel auf der Website der World Intellectual Property Organization.

Die Financial Times berichtet über das markenrechtliche Problem für das Logo der Target Brands Inc. in Großbritannien.