OLG Nürnberg: Doch kein Regelstreitwert von 50.000,- EUR bei Markenverletzungen?
Marken-Rundumschlag der Telekom
Haftung des Auslieferungsagenten
It’s Smart to copy – but is it legal?
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Mister Wong braucht ein neues Logo
Design Tagebuch berichtet über den Logowettbewerb.
Zwei Tage bleiben noch um das eigene Logo für die Social Bookmarking-Anwendung zu entwerfen und hochzuladen. Bislang wurden ca. 800 Arbeiten eingereicht. Die meisten stammen dabei aus Deutschland. Es folgen Frankreich, China und Spanien. Die hier vorgestellten interessanten Entwürfe zeigen, dass die Qualität vom allem im Bereich der Illustrationen überzeugen kann.
Linktipp: TMSJ
Deutschsprachige Nachrichten aus dem Gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Japan bietet TMSJ.
Japan: 3D-Marke Maglite
Am 27. Juni 2007 bescherte das japanische Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz zum ersten Mal dem Anmelder einer dreidimensionalen Marke einen Sieg über das Japanische Patentamt.
Quelle: TMSJ
Markenstreit um Möbeldoktor
stimme.de berichtet über den markenrechtlichen Streit um die Bezeichnung Möbeldoktor.
Der Advokat knallte Peter Botsch eine schriftliche Abmahnung auf den Werktisch. Der Grund: Bis November 2006 hatte sich Peter Botsch „Möbeldoktor“ genannt und war im Internet mit der Seite „moebeldoktor-botsch.de“ vertreten.
Quelle: stimme.de
30558440
Nizzaklassen: 20, 37, 40, 42
Quelle: DPMA
EM 2008 Marken
Servicemarks berichtet über die verschiedenen EM 2008 Marken im Markenregister des DPMA.