Das Europäische Markenamt hat die Anmeldezahlen für Dezember veröffentlicht. Wer hätte das erwartet – es gab im Dezember einen geringfügigen Rückgang der Unionsmarken im Vergleich zum Vorjahresmonat.
Quelle: Alicante News
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bayermonsanto.com – “netter” Versuch
Schon am Tag der ersten Übernahmegerüchte wurde die Domain “bayermonsanto.com” registriert, jedoch weder von der Bayer AG noch dem US-Konzern Monsanto. Vor dem WIPO-Schiedsgericht hat Bayer die Domain jetzt erstritten und die Übertragung erreicht.
Bayer AG v. Whois Agent, Whois Privacy Protection Service, Inc. / Syed Hussain, IBN7 Media Group
Case No. D2016-2354
Die Bayer AG wurde im Verfahren vertreten durch die Münchner Kanzlei BPM Legal.
Paketstation und Farbmarke
Warum man auch bei der Farbgebung an Marken denken sollte, erläutert der Artikel im Handelsblatt am Beispiel von Amazons Paketstationen.
Sonntagslinks
Trump, der weltweite Handel und die Auswirkungen auf den Markenschutz
Markenrechte von Schlecker sollen verkauft werden
WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Philippines
Open-Source-Projekt: Mozilla hat sich für neues Logo entschieden
?Rebranding der Sportmarke Völkl
Einigung im Biermarkenstreit
Im März hatte ich auf den Markenstreit zwischen dem Staatlichen Hofbräuhaus in München und dem Aichacher Hinterhofbräu hingewiesen.
Die Augsburger Allgemeine berichtet jetzt über die Einigung im Streit um das Markenzeichen der Hinterhof Bräu Aichach.
Abmahnung und Schadenersatz
Das Thema “Schadensersatzpflicht des Abmahnenden bei offensichtlich unberechtigter Abmahnung” hat sich das Markenserviceblog vorgenommen.
Eine Abmahnung ist schnell mal ausgesprochen. Grundsätzlich kann ja auch ohne Anwalt abgemahnt werden. Der Abmahnende sollte aber bei offensichtlich unbegründeten Abmahnungen den möglichen Boomerang mit einkalkulieren.
Die in Kennzeichensachen zuständige 12. Zivilkammer des Landgericht Hamburg hat nunmehr in einem Einzelfall beschlossen, dass eine unberechtigte Abmahnung – hier aufgrund einer angeblichen Markenverletzung – zu einer Schadensersatzpflicht des Abmahnenden führen kann.