China Know-how
10 häufig gestellte Fragen zum Schutz geistigen Eigentums in der VR China
Quelle: APM Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
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That`s hot oder Paris Hilton vs. Hallmark
Mit dem Thema Slogan-Marken setzt sich KansasCity.com, animiert durch den aktuellen Fall Paris Hilton vs. Hallmark wegen der Marke “That`s hot”, auseinander.
China: Deutsche Unternehmen unzureichend geschützt
Größte Problemzone in Sachen Markenpiraterie ist nach wie vor China. Eine aktuelle Studie der DIHK und des Aktionskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) zeigt, dass sich viele deutsche Unternehmen dort nicht ausreichend absichern. Das habe in erster Linie mit Vorurteilen und Informationsmängeln zu tun. Vor allem kleinere Unternehmen blieben in China untätig und meldeten ihre Schutzrechte einfach nicht an.
Quelle: Markenbusiness
BPatG: Capolavoro
Weil es sich bei dem angemeldeten Wort “Capolavoro” um die italienische Übersetzung für den Begriff “Meisterstück” handelt, ist die Marke für Waren der Klassen 07, 09 und 11 von der Eintragung auszuschließen (AZ: 28 W (pat) 99/06).
Die getroffenen Feststellungen belegen klar und eindeutig das schutzwürdige Interesse der am Im- und Exporthandel mit Italien beteiligten Fachkreise, ihre Produkte mit der Bezeichnung „Capolavoro“ bewerben und die fraglichen Exportwaren unter Verwendung des Begriffs mit entsprechenden italienischen Beschreibungen und Werbebroschüren versehen zu können. Da der angemeldeten Marke somit bereits das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen steht, kommt es auf die Frage des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht mehr an.
Quelle: Bundespatentgericht
HABM: Elektronische Übermittlung an und durch das Amt
BESCHLUSS Nr. EX-07-4 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt
(„Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung“).
Quelle: HABM
WIPO: Malaysia tritt dem Wiener Abkommen bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten.
Quelle: WIPO