Mit dem Beschluss des Bundespatentgerichtes (AZ.: 27 W (pat) 44/07) zur Wort-/Bildmarke
(Registernummer: 305 16 458) beschäftigt sich Markenbusiness.
Quelle: Bundespatentgericht
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Neuer Mercedes Stern
Nach 18 Jahren wird das Erscheinungsbild von Mercedes Benz aufpoliert. Im Mittelpunkt steht eine neue zweidimensionale Fassung des Markenzeichens.
Quelle: Design Tagebuch
BPatG: dCP deutsche CityPost
Leitsatz:
dCP deutsche CityPost
Bei – unterstellter – normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“ keine Verwechslungsgefahr.
Quelle: Bundespatentgericht
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 10/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
iPod “Doppelgänger” beim Media Markt
Der neue iPod touch ist gerade einmal ein paar Wochen auf dem Markt, da bietet der Elektronik-Händler Media Markt ein Gerät an, das dem Apple-Produkt verblüffend ähnlich sieht. Und zwar so sehr, dass die US-Kultfirma rechtliche Konsequenzen prüft.
Quelle: Welt.de