Leitsatz:
„EUROPOSTCOM“Selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ ist eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen.
Quelle: Bundespatentgericht
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EuGH und EuG: Verfahrensvorschau
IPKat informiert über das markenrechtliche Programm von EuGH und EuG in dieser Woche.
Streit um Stempel-Marke
Der deutsche Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP) konnte sich im Rechtsstreit um die Marke „KEPnet Poststempel“ gegen die Deutsche Post durchsetzen. Sie hatte gegen die Registrierung Beschwerde eingereicht. Diese wurde vom Bundespatentgericht laut einer Meldung des BdKEP jetzt abgewiesen (AZ: 26 W(pat) 114/05).
Quelle: Markenbusiness
USA: Gericht stoppt schärfere Vergaberegeln
Ein US-Bezirksgericht in Virginia hat GlaxoSmithKline eine einstweilige Verfügung gewährt, wonach das US-Patentamt bestehende Möglichkeiten zur beliebigen Überarbeitung von eigentlich bereits zurückgewiesenen Anträgen auf gewerbliche Schutzrechte zunächst aufrecht erhalten muss.
Quelle: Heise
Sonntagslinks
Streit um Engel
Im Rechtsstreit um einen sechseinhalb Zentimeter großen, 100 Gram schweren und hunderttausendfach verkauften Bronzeengel haben sich die Benediktinermönche aus Maria Laach in der Eifel gegen eine Kunstgießerei aus dem niederrheinischen Kevelaer durchgesetzt.
Quelle: Markenbusiness