deckerandblack.com
(Fall Nr.: D2007-1581)
The Black & Decker Corporation v. Deckerandblack
sex-hobbit.com
(Fall Nr.: D2007-1495)
The Saul Zaentz Company d/b/a Tolkien Enterprises v. ATTO i.t.c.
Category: Link
WIPO: ifpi.com wieder bei der IFPI
Das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Übertragung der Domain ifpi.com angeordnet.
(Fall Nr.: D2007-1328)
IFPI Secretariat, IFPI International Federation of the Phonographic Industry v. Peter Kopimi Sunde aka Brokep
BGH: I ZB 97/06
In der Rechtsbeschwerdesache betreffend die Marke 302 34 986 hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Oktober 2007 […] beschlossen:
Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin wird der Be-schluss des 28. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 30. Oktober 2006 aufgehoben.Die Sache wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen.
Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.
Zu den Entscheidungsgründen
BGH, BPatG und EuGH – Statistiken 2006
Wer entscheidet wie oft zum Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht?
Details aus den Statistiken 2006 des BGH, Patentgericht und EuGH
Quelle: Markenbusiness
Portugal: Microsoft for sale!
Ab morgen können Interessenten beim Online-Auktionshaus Ebay für den Firmennamen »Microsoft« bieten. Doch auch wenn die Markteinführung des Betriebssystems Windows Vista hinter den Erwartungen zurückblieb – um den gleichnamigen amerikanischen Softwarekonzern handelt es sich dabei nicht.
Quelle: Computer Reseller News
Danke an Ralf für den Tipp!
Linkliste: Jahresberichte
Eine umfangreiche Linksammlung zu den Jahresberichten und Statistiken europäischer Patent- und Markenämter hat pMdM veröffentlicht.