MarkenBlog

BGH, BPatG und EuGH - Statistiken 2006

Wer entscheidet wie oft zum Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht?
Details aus den Statistiken 2006 des BGH, Patentgericht und EuGH

Quelle: Markenbusiness

This entry was posted on Mittwoch, Dezember 19th, 2007 at 11:20 am and is filed under Link. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.

One Response to “BGH, BPatG und EuGH - Statistiken 2006”

1. Ein Stuhl - der Stuhl - Copyright-Verstoß ? « DirkGrund - über Suboptimales Says:
   Januar 29th, 2008 at 4:39 pm

   […] Die Posse zog ihre Kreise und landete beim EuGH. Dieser muss nun darüber entscheiden, ob die Ausstellung (und nicht etwa das Angebot - die Möbel stehen nicht zum Verkauf an) der Stühle gegen das Recht Cassinas auf “Verbreitung durch Verkauf oder auf andere Weise” der Möbel verstößt. Die “andere Weise” deckt nämlich nach Ansicht Cassinas auch das reine Herzeigen der Möbel in einem Schaufenster ab. […]

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