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Statistiken Bundespatentgericht 2007

Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.

Marken-Beschwerdesenate (24. – 30., 32. und 33. Senat)

2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es wurden erledigt: 1704
Es sind noch anhängig: 1784

Quelle: Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Zankapfel für Zahnärzte

Die Schwäbische Zeitung berichtet über die Apfel-Marken-Abmahnungen unter Zahnmedizinern.

Es herrscht Aufruhr in der Welt der Zahnärzte, und alle Blicke sind derzeit auf Laupheim gerichtet. Die Kieferorthopädin Dr. Dorothea L. hat sich einen grünen Apfel schützen lassen, ihre Anwälte haben seither rund zehn Kollegen die Nutzung eines solchen Emblems untersagt. Ein Thema, das die zahnärztliche Fachpresse seit einigen Wochen rauf und runter hechelt.

Rechtsschutzversicherung für Markeninhaber

Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH (GMP) hat zum 1. Februar 2008 einen neuartigen Versicherungsschutz für Inhaber von Patent- und Markenrechten auf den deutschen Markt gebracht.

[…] Versichert ist – europaweit – die Geltendmachung und die Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung rechtlicher Interessen aus Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacks­musterrecht und Gebrauchsmusterrecht. Eingeschlossen sind auch alle bereits bestehenden Rechte, die beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA angemeldet sind.

Quelle: Haufe.de

HABM: Niederlage für Google

Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2).

Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann das Europäische Gericht erster Instanz.

Zur Entscheidung der Beschwerdekammer.

via: Class46