Geistiges Eigentum: EU vs. USA

Golem berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen von Europäischer Gemeinschaft und USA in Fragen der Durchsetzung des Schutzes für geistiges Eigentums.

Konkret geht es um zwei Streitfälle, in denen die USA seit Jahren ihre Verpflichtungen aus internationalen Verträgen zu Urheberrecht und Markenrecht verletzen. Im ersten Fall, “Irish Music”, geht es darum, dass kommerzielle Einrichtungen wie Bars, Restaurants und Läden für Musik, die sie zur Unterhaltung ihrer Kunden spielen, keine Urheberrechtsabgaben abführen müssen.

[…] Im Streit um die Rechte an der Rum-Marke “Havana Club” verletzen die selbst ernannten Vorkämpfer für den Schutz geistigen Eigentums ebenfalls nach einer WTO-Entscheidung ihre Pflichten. Den Hintergrund bildet in diesem Fall der Kampf gegen das sozialistische Kuba.

Quelle: Golem

Statistiken Bundespatentgericht 2007

Eine umfangreiche Statistik zur Tätigkeit des Bundespatentgerichtes findet sich in der März-Ausgabe des Blatt für PMZ.

Marken-Beschwerdesenate (24. – 30., 32. und 33. Senat)

2007
1. Nichtigkeits- und Beschwerdeverfahren, Einspruchsverfahren
Es sind eingegangen: 1044
Es wurden erledigt: 1704
Es sind noch anhängig: 1784

Quelle: Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Zankapfel für Zahnärzte

Die Schwäbische Zeitung berichtet über die Apfel-Marken-Abmahnungen unter Zahnmedizinern.

Es herrscht Aufruhr in der Welt der Zahnärzte, und alle Blicke sind derzeit auf Laupheim gerichtet. Die Kieferorthopädin Dr. Dorothea L. hat sich einen grünen Apfel schützen lassen, ihre Anwälte haben seither rund zehn Kollegen die Nutzung eines solchen Emblems untersagt. Ein Thema, das die zahnärztliche Fachpresse seit einigen Wochen rauf und runter hechelt.