Community trade mark applications received
7542
Community trade mark applications published
6900
Community trade marks registered (certificates issued)
7593
Community trade mark renewal applications
1141
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
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Quelle: Alicante News
Ein Yaris von Great Wall, eine C-Klasse von Build Your Dreams: Auf der Pekinger Automesse outen sich Chinas Pkw-Hersteller erneut als Kopisten und Plagiateure. Anders als in früheren Jahren haben die Fernost-Firmen diesmal jedoch auch eigenständige Kreationen parat.
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Quelle: Spiegel
Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer haben im vergangenen Jahr verstärkt unter Produkt- und Markenpiraterie gelitten. “Wir schätzen den Schaden auf etwa sieben Milliarden Euro”, sagte der Präsident des Branchenverbands VDMA, Manfred Wittenstein, am Montag zum Auftakt der Hannover Messe. 2006 seien es erst fünf Milliarden Euro gewesen.
Quelle: FTD
Als er sich 2007 das Logo von Microsofts noch nicht in Europa erhältlichem MP3-Player “Zune” auf den Oberarm tätowieren ließ, dachte die halbe Welt, Steve Smith sei verrückt. Nun hat sie Gewissheit: Der fanatische Zune-Verehrer hat bei Microsoft nachgefragt, ob es in Ordnung geht, wenn er seinen Namen auf “Microsoft Zune” ändert!
Quelle: Krone.at
Achtung: Portable Datengeräte können auch im Freien benutzt werden. Insbesondere MP3-Player kann man auch beim Sport benutzen. Man kann auch ohne MP3-Player im Freien sein und sogar ohne MP3-Player Sport treiben. Sitzen Sie also tunlichst nicht den ganzen Tag und die halbe Nacht vorm Computer – das ist nämlich besser für die Gesundheit und man kommt möglicherweise auch nicht auf derart bescheuerte Ideen.
Die Anbieter von Großbildleinwänden bei Sport- oder anderen Großereignissen dürfen den Begriff «Public Viewing» weiterhin frei verwenden. Die Wortmarke «Public Viewing» sei patentrechtlich nicht schutzfähig, weil sie keine (Anmerkung: Hier ist wohl eher eine gemeint.) konkrete Dienstleistung beschreibe, sagte Markenprüfer Werner Hochmuth vom Deutschen Patent- und Markenamt in München am Montag der dpa. Jedermann dürfe das Wort benutzen.
[…] Ein in Magdeburg ansässiger Unternehmer hatte in der Vorwoche in einem Radiosender berichtet, er habe sich die Markenrechte an dem Begriff gesichert.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
Ob sich da nicht möglicherweise ein Gericht findet, dass die Situation etwas anders einschätzt als der Herr vom DPMA?
Unter der Registernummer 30740862 führt das DPMA die nachfolgende Wort-/Bildmarke:
Klasse 35: Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, organisatorische Beratung bei der Durchführung und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Beratung von Unternehmen in Fragen der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere im Hinblick auf die Bereiche Unternehmenskommunikation; Marketing, Werbedienstleistungen für Video-Großbildsysteme; Vermietung von Werbezeiten in Kommunikationsmedien, nämlich auf Video- und Großbildsystemen; Konzeptionen und Abwicklung von Werbe- und/oder Unterhaltungs-Events in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht
Klasse 38: Übertragung (Ausstrahlung) von Großveranstaltungen, insbesondere Sportveranstaltungen mittels Video- und Großbildsystemen; Übertragung (Ausstrahlung) von kulturellen Großveranstaltungen, Konferenzen, Kongressen und Fachtagungen mittels Video- und Großbildsystemen
Klasse 41: Vermietung von Video- und Großbildsystemen für Unterhaltungszwecke; Wiedergabe und Vorführung von aufgezeichneten oder live übertragenen kulturellen, sportlichen, unterhaltenden und bildenden Großveranstaltungen, insbesondere Sportveranstaltungen mittels Video- und Großbildsystemen, sowie von kulturellen Großveranstaltungen, Konferenzen, Kongressen und Fachtagungen mittels Video- und Großbildsystemen
Klasse 42: Konzeptionen und Abwicklung von Werbe- und/oder Unterhaltungs-Events in technischer Hinsicht
Anmeldetag: 22.06.2007
Tag der Eintragung: 30.10.2007
Quelle: DPMA
Satte 86 Milliarden Dollar ist die Marke Google inzwischen wert – damit ist sie einer neuen Rangliste zufolge das teuerste Label der Welt. Die Top-100-Liste wird von vielen Tech-Unternehmen bestimmt, der erste deutsche Konzern findet sich erst auf Platz 18.
Quelle: Spiegel