markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Ukraine im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für bis zu drei Nizzaklassen: 523.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 105.- CHF
Verlängerung
Ohne Klassenbegrenzung: 523.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
EuGH: O2 kann Benutzung eines ähnlichen Markenzeichens in vergleichender Werbung von Hutchison 3G nicht verhindern
Das Markenrecht berechtigt nicht dazu, der Benutzung eines mit einer Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung entgegenzutreten, wenn für den Verbraucher keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber oder zwischen den Marken, Waren oder Dienstleistungen des Werbenden und denen des Markeninhabers besteht. Dies entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 12.06.2008 (Az.: C-533/06). O2 hatte gegen seine Konkurrentin Hutchison 3G (H3G) geklagt, die ihre Dienstleistungen unter dem Zeichen «3» vermarktet, und sich in einem Fernseh-Werbefilm als preiswerter als O2 dargestellt hatte.
Quelle: beck-aktuell
Unter dem Titel Top-Kanzleien 2007 beschäftigt sich die Zeitschrift markenartikel ausführlich mit dem deutschen Rechtsmarkt für Markenanmeldungen.
Quelle: markenartikel 6/2008 S. 92ff. Top-Kanzleien 2007
Anders als im Vorjahr geht die Betrachtung aber über die reinen Anmedezahlen hinaus und ermittelt für die Top-Kanzleien z.B. auch eine Eintragsungsquote.
Leider ist der Artikel online nicht verfügbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Redaktion markenartikel einer Veröffentlichung im MarkenBlog zugestimmt hat.
Zum kompletten Artikel (4 Seiten PDF)
Vielen Dank!
Das am Mittwochabend nach US-Börsenschluss bekanntgewordene 46,3 Mrd. Dollar schwere Übernahmeangebot von Inbev war nicht mit dem US-Konzern abgesprochen. Inbev hat mit Marken wie “Beck’s” oder “Stella Artois” eine starke Position in Europa und in Schwellenländern. Anheuser-Busch ist mit “Budweiser” Marktführer in den USA mit einem Anteil von 48,5 Prozent.
Quelle: Handelsblatt
Interessant wäre auch, wie sich eine Übernahme auf den globalen Budweiser-Markenstreit auswirken könnte.
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Islands im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 250.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 49.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 250.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 49.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 19. Juli 2008 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Produktpiraten stehen schwere Zeiten bevor. Ein Gruppe deutscher Chemiker, Physiker und Sicherheitsingenieure hat einen geheimnisvollen Stoff entwickelt, der Originale vor illegalen Fälschungen schützen soll. Die Lanthanoidverbindung (LUM) riecht nicht, ist mit bloßem Auge nicht zu erkennen, kann nicht kopiert werden und lässt sich nach Auskunft von Kay Laudien, Pressesprecher der Firma Swiss Authetication, nicht zerstören oder entfernen. Selbst in der Asche von verbrannten Gegenständen ist der einzigartige Stoff nachweisbar, denn die chemische Substanz ist außerordentlich unempfindlich, so Laudien.
Quelle: WELT