Das französische Patent- und Markenamt INPI hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht. (32 Seiten PDF)
Quelle: INPI
via: Class 46
markenrechtliches Sammelsurium
Das französische Patent- und Markenamt INPI hat seinen Jahresbericht 2007 veröffentlicht. (32 Seiten PDF)
Quelle: INPI
via: Class 46
Wenn man sich mit dem vermeintlich besten Boxer der Welt anlegt, kann man froh sein, dass die Klärung der Angelegenheit im schriftlichen Schiedsverfahren und nicht im Boxring erfolgt.
Einen Sieg konnte der US-Profiboxer Roy Jones, Jr. vor dem Schiedsgericht der WIPO feiern. Im Verfahren um die Domain royjonesjr.com setze er sich gegen den Domaininhaber durch und erwirkte die Übertragung der Domain.
Die Wikipedia liefert über Jones folgende Informationen:
Roy Jones junior (* 16. Januar 1969 in Pensacola, Florida) ist ein US-amerikanischer Boxer. Er wurde in den letzten Jahren zur Box-Legende. Mit seiner arroganten und coolen Art begeisterte er Jahrzehnte lang seine Fans. Ihm gelang das seltene Kunststück, in vier verschiedenen Gewichtsklassen (Mittelgewicht, Supermittelgewicht, Halbschwergewicht und Schwergewicht) einen Weltmeisterschaftsgürtel zu gewinnen. Jones galt lange Zeit als nahezu unbesiegbar und als „Pound-for-Pound“ (Kampfstärke in Relation zum Gewicht) bester Boxer der Welt.
(Fall Nr.: D2008-0527)
Roy Jones, Jr. v. United Intelligence Ltd
Über die neuste Version des Logos des US-Handelskonzerns berichtet Brand New.
Quelle: Brand New
via: Trademark Blog
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seine bereits angekündigte neue Webseite online geschaltet.
Quelle: HABM
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 26. Juni 2008 einem Importeur eines chinesischen SUV- Fahrzeugs untersagt, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Fahrzeuge mit einem bestimmten Aussehen anzubieten.
Die Kammer stellte fest, dass das Aussehen des chinesischen Geländewagens Shuanghuan CEO, eine Kopie des X5 von BMW darstelle. Die Richter begründeten Ihre Ansicht mit marken- und geschmacksmusterrechtlichen Ansprüchen des bayerischen Autoherstellers. Zudem stellte die Kammer die Verpflichtung zur Zahlung von Schadensersatz fest, und verurteilte die Beklagten zur Auskunftserteilung.
Quelle: openPR
Die Carlsberg A/S mit Sitz in Kopenhagen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain carlsberg.tv eingeklagt.
Die Carlsberg A/S ist laut Wikipedia
einer der größten Brauereikonzerne Europas. Mit einem Gesamtausstoß von 92 Millionen Hektolitern Bier (2004) sieht sich die weltweit vor allem durch die Marken Carlsberg und Tuborg bekannte Gruppe als Nummer fünf unter den großen Bierproduzenten der Welt. Im deutschsprachigen Raum ist sie unter anderem durch die Marken Holsten, Astra, Lübzer, Feldschlösschen und Hannen Alt vertreten.
(Fall Nr.: DTV2008-0003)
Carlsberg A/S v. Brand Live Television