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BGH: Hansen-Bau

I ZR 134/05

Hansen-Bau

MarkenG § 5 Abs. 1 und 2

Aus Familiennamen gebildete geschäftliche Bezeichnungen sind unabhängig von der Häufigkeit des Namens durch § 5 MarkenG geschützt. Die Häufigkeit des Familiennamens beeinflusst nur die Kennzeichnungskraft und damit den Schutzumfang der Bezeichnung (Abgrenzung zu BGH GRUR 1979, 642, 643 – Billich; GRUR 1991, 472, 473 – Germania; BGHZ 130, 276, 278 – Torres).

BGH, Urt. v. 30. Januar 2008 – I ZR 134/05 – OLG Rostock
LG Rostock

Quelle: Bundesgerichtshof

Hätte ich nicht schöner sagen können!

Leseranwalt

Vorsicht vor gefakten Artikeln

Samstag, 18. Oktober 2008 03:08

Wer gefälschte Waren wissentlich oder unwissentlich in Umlauf bringt, der bekommt wegen des Produktpiraterie-Gesetzes schnell Post vom Rechtsanwalt. Dieser fordert eine schriftlichte Erklärung, in der drin steht, dass man den Verkauf der besagten Ware unterlässt. Bei Nichteinhalten drohen hohe Geldstrafen.

Berliner Morgenpost

General Motors bietet Hummer-Marke an

Vor diesem Hintergrund stellt GM seine Geländewagenmarke Hummer nun auch offiziell zum Verkauf.

An Interessenten seien entsprechende Unterlagen versandt worden, bestätigte eine Hummer-Sprecherin dem “Wall Street Journal”.

[…] Angaben zum erhofften Preis und zum Zeitplan für den bereits seit Jahresmitte vorbereiteten Hummer-Verkauf machte die Sprecherin nicht. Letzten Aussagen des Managements zufolge beläuft sich der Wert von Hummer und der Fabrik zusammen auf 2 bis 4 Mrd. Dollar.

Quelle: punkt.ch

Danke an Ralf für den Tipp!