Neuer Name für Premiere?

Medienmogul Rupert Murdoch will nach Informationen eines Branchenkenners den TV-Bezahlsender Premiere in Sky Deutschland umbenennen. Der neue Name solle auf der Hauptversammlung Ende Juni in München beschlossen werden.

[…] Darin heißt es, das Geschäft des Senders sei nicht vom Markenzeichen Premiere abhängig. Ein Gutachten zur Überprüfung der Marke sei im Januar in Auftrag gegeben worden. “Im Hinblick auf die künftige Markenstrategie von Premiere wurden bis jetzt noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen. Es besteht allerdings die Möglichkeit, dass Premiere die Nutzung des Markenzeichens Premiere einstellen wird”, ist dem Prospekt zu entnehmen.

Quelle: Spiegel

Eine passende Markenanmeldung in den Registern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Harmonoisierungsamtes findet sich aber noch nicht.

Wartburg Revival ohne Markenschutz?

Ostkult: Opel will Wartburg wiederbeleben

Opel erwägt anscheinend, die Ostmarke Wartburg wiederzubeleben. Ähnlich wie bei Dacia im Renault-Konzern könnten unter dem Namen Billigfahrzeuge verkauft werden, berichtet die “Auto Bild” vom Freitag.

In dem Zusammenhang mal ein Blick in die relevanten Markenregister – in der Nizzaklasse 12 finden sich folgende Marken:

Registernummer: 612444

Anmeldedatum 24.01.1956
Nizzaklassen: 07, 12
Rechtsstand Gelöscht

Registernummer: 1180800
Wartburg
Anmeldedatum 16.08.1990
Nizzaklassen: 12, 14, 15, 16, 18, 21, 22, 24, 26, 29, 32, 33, 41, 42

Registernummer: 39760816

Anmeldedatum: 18.12.1997
Nizzaklassen: 12, 28, 37

Quelle: DPMA

Allerdings ist weder Opel noch GM Inhaber dieser Marken. Der Revivalplan könnte also markenrechtlich noch spannend werden.

Oktoberfest-Bier vs. Oktoberbier

Münchner Richter haben dem Braunschweiger Oktoberbier den Garaus gemacht. Das Hofbrauhaus Wolters musste einem vom Gericht vorgelegten Vergleich zustimmen, um größeren finanziellen Schaden abzuwenden, sagt Wolters-Geschäftsführer Peter Lehna.

[…] Geklagt hatte der Verein Münchner Brauereien, der sein Oktoberfestbier – ein als Kollektivmarke geschützter Name – durch das Braunschweiger Oktoberbier gefährdet sah.

Quelle: newsclick.de

Im Markenregister finden sich folgende Oktoberfest-Bier Marken:

Registernummer: 663940

Rechtsstand: Gelöscht
Anmeldedatum 11.11.1953

Registernummer: 1040818
OKTOBERFEST-BIER
Verein Münchener Brauereien eV
Anmeldedatum 08.12.1980

Registernummer: 2089530

Rechtsstand: Gelöscht
Anmeldedatum 26.04.1994

Registernummer: 30162243

Anmeldedatum 23.10.2001

Registernummer: 30228660

Anmeldedatum 11.06.2002

Quelle: DPMA

INTA Jahrestreffen 2009

Die International Trademark Association INTA lädt zu ihrem 131. Jahrestreffen nach Seattle.
Vom 16. bis 20. Mai bildet die Stadt im US-Bundesstaat Washington das Zentrum für die Welt des Geistigen Eigentums.

Via Twitter hält die INTA für Interessierte Informationen zur Jahrestagung bereit.

Zum Programm

Auch an die Blogger wird gedacht: Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins informiert über das bereits fünfte “Meet the Bloggers” am 18. Mai.